Indizien oder Beweise?
In einem bekannten Bieler Indizienprozess wurde ein wegen fahrlässiger Tötung angeklagter Bootsführer verurteilt. Indizienprozess? NZZonline fasst die Begründung der Einzelrichterin wie
WeiterlesenKategorie: BT
Richtig antizipiert?
Das Bundesgericht ist keine Appellationsinstanz. Daran erinnert es einen Beschwerdeführer, der seine Verurteilung wegen übler Nachrede nicht akzeptieren wollte. Verurteilt
WeiterlesenStrafbare Geldwäscherei-Verdachtsmeldung?
Zwei Organe einer Aktiengesellschaft haben bei der Bundesanwaltschaft „Strafklage“ gegen unbekannte Täterschaft wegen Verletzung des Post- und Fernmeldegeheimnisses (Art. 321ter StGB) erhoben.
WeiterlesenFall Rocchi vor Bundesgericht
Dass die kantonale Staatsanwaltschaft kantonale Urteile an das Bundesgericht weiterziehen kann, erscheint mir organisationsrechtlich nach wie vor als systemwidrig. Ich
WeiterlesenWachsende Skepsis gegenüber dem abgekürzten Verfahren
Erneut wird eine Anklageschrift im abgekürzten Verfahren an die Bundesanwaltschaft zurückgewiesen (vgl. dazu schon meinen früheren Beitrag). Im aktuellen Fall
WeiterlesenSchikanöse Beschlagnahme
Das Bundesstrafgericht (Beschwerdekammer) erachtet es als unverhältnismässig, wenn beschlagnahmte Unterlagen, die mit dem Strafverfahren offensichtlich nichts zu tun haben (die
WeiterlesenBestätigung einer Verurteilung trotz korrigierter Sachverhaltsfeststellung
Manchmal werden Urteile aus mir nicht bekannten Gründen erst Monate nach dem Urteilsdatum veröffentlicht. Ein solches Beispiel ist BGer 6B_174/2013
WeiterlesenDas Schicksal eines Bankdatendiebs
Das Bundesstrafgericht stellt ein im abgekürzten Verfahren ergangenes Urteil gegen einen Bankdatendieb ins Internet (BStGer SK.2013.26 vom 22.08.2013). Zum Sachverhalt ist dem
WeiterlesenTelefonische Zeugenbefragungen nicht verwertbar
Das Bundesgericht (BGer 6B_717/2012 vom 17.09.2013) bestätigt in derselben Angelegenheit, zu der ich meinen letzten Beitrag verfasst hatte, dass telefonische
WeiterlesenJustizwillkür?
Bei der Lektüre von Urteilen des Bundesgerichts kommt man bisweilen nicht umhin, sich Gedanken über mögliche Willkür der Strafrechtsprechung zu
WeiterlesenAffäre Hildebrand: Bestraft wird …
… der Anwalt. Dies teilt die Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich in einer Medienmitteilung mit. Verurteilt wurde der Anwalt wegen versuchter
Weiterlesen„in dubio pro duriore“ auch bei Prozessvoraussetzungen?
Das Bundesgericht weist die Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich an, eine Strafuntersuchung wegen Verdachts des Betrugs zu eröffnen (BGer 6B_127/2013 vom
WeiterlesenGewogen und für zu leicht befunden
Das Kantonsgericht Neuenburg hat eine Beschwerde gegen die Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmungen bei Ludovic Rocchi, einem Journalisten von „Le Matin“, gutgeheissen (vgl.
WeiterlesenLizenz zum Würgen
Das Bundesgericht bestätigt ein Urteil, in welchem das Opfer die Ausstellung einer „Lizenz zum Würgen“ erblickt hatte (BGer 6B_34/2013 vom
WeiterlesenNicht verwertbares Geständnis
Das Bundesgericht äussert sich unter Anwendung alten zürcherischen Strafprozessrechts zur (Un-)Verwertbarkeit eines Geständnisses (BGer 6B_228/2013 vom 22.08.2013). Zunächst hält das
WeiterlesenÖffentliches Interesse an sicheren Liftaufzügen
Das Bundesgericht verweigert einem Beschuldigten die Anwendung von Art. 53 StGB, weil er „die Normverletzung nicht anerkannt hat“ (BGer 6B_344/2013
WeiterlesenComputer eines Journalisten beschlagnahmt
Gemäss NZZonline wurden Computer des preisgekrönten Enthüllungsjournalisten Ludovic Rocchi und seiner Frau beschlagnahmt: Am Dienstagmorgen ist es laut «Le Matin»
WeiterlesenDer bewusst blinde Geldwäscher
Wer von einer ihm unbekannten Frau CHF 15,000.00 entgegen nimmt, das Geld gleichentags auf drei Banken wechselt und dann gegen
Weiterlesen20 Jahre Verwahrung für eine Freiheitsstrafe von 21 Monaten
Das Bundesgericht kassiert ein Urteil, mit dem die Vorinstanz einem 76-jJährigen Sexualdelinquenten die Entlassung aus der Verwahrung verweigert hatte (BGer
WeiterlesenAmbulanzfahrerin wegen fahrlässiger Tötung verurteilt
Das Bundesgericht bestätigt die Verurteilung einer Ambulanzfahrerin wegen fahrlässiger Tötung (BGer 6B_738/2012 vom 18.07.2013). Ihr wurde zum Verhängnis, dass sie
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