Strafzumessung
Das Bundesgericht scheint seine Methodik der Strafzumessung wirklich durchsetzen zu wollen und heisst erneut eine Beschwerde gegen ein Urteil des
WeiterlesenKategorie: StGB
„Antizipierte Beweiswürdigung“ und Treuwidrigkeit
In Dreierbesetzung weist das Bundesgericht eine Beweiswürdigungsbeschwerde gegen ein Urteil ab, das vor über zwei Jahre ergangen war (BGer 6B_1107/2020
Weiterlesen„Mehrfache Bescheisserin“
Wer die Gegenpartei im Zusammenhang mit einem Zivilprozess als „mehrfache Betrügerin“ bezeichnet, läuft Gefahr, wegen Verleumdung verurteilt zu werden. In
WeiterlesenDie Honorarnote als Vollmacht
Der Anwalt eines flüchtigen jugendlichen Beschwerdeführers, der seinen Klienten als amtlicher Verteidiger vertreten hatte, reichte dem Bundesgericht keine Vollmacht ein,
WeiterlesenEin Schrittchen raus aus der Dunkelkammer der Exploration
Das Appellationsgericht BS muss sich nach Urteilen in den Jahren 2017 und 2020 ein drittes Mal über einen Sachverhalt beugen,
WeiterlesenIS-olationshaft
Ein inzwischen verurteilter Angehöriger des IS befindet sich seit über fünf Jahren in Untersuchungs- bzw. Sicherheitshaft, zuletzt isoliert. Über sein
WeiterlesenErstaunliche und erstaunlich viele Rechtsverletzungen in einem einzigen Berufungsentscheid
Mit dem Urteil 6B_1362/2020 vom 20.06.2022 stellt das Bundesgericht gefühlt einen neuen Rekord an gutgeheissenen Rügen in einer einzigen Beschwerde
WeiterlesenVerurteilt aufgrund von Hörensagen
In einem neuen Grundsatzentscheid hatte sich das Bundesgericht zur Frage zu äussern, ob blosses Hörensagen von zwei indirekten Zeugen für
WeiterlesenFiskalisch übereifriges Obergericht AG
Dass dem Obergericht AG die Staatskasse ausserordentlich wichtig ist, ist bspw. aus seiner Rechtsprechung zu den Parteikosten hinlänglich bekannt. In
WeiterlesenZur Dauer des Arbeitsexternats
Art. 77a StGB regelt die Vollzugsform des Arbeitsexternats, sagt aber nichts über seine Maximaldauer aus. Dazu äussert sich das Bundesgericht
WeiterlesenLegalisierter Diebstahl von Bargeld
Das Bundesgericht bestätigt ein weiteres Mal die Einziehung von angeblichem Drogengeld. Das Verfahren gegen den Inhaber wurde zwar eingestellt, es
WeiterlesenCredit Suisse verurteilt
Das Bundesstrafgericht macht erneut das Unmögliche möglich und verurteilt Credit Suisse AG gemäss Medienmitteilung „wegen Verstosses gegen Art. 102 Abs.
WeiterlesenMietformulare sind Urkunden
Nach einem neuen Grundsatzentscheid des Bundesgerichts sind die offiziellen Mietrechtsformulare grundsätzlich als Urkunden i.S.v. Art. 110 Abs. 4 und Art.
WeiterlesenIrrsinnige Landesverweisung
Vermutlich würde eine demokratische Mehrheit der schweizerischen Bevölkerung ein neues Urteil des Bundesgerichts begrüssen (BGer 6B_304/2021 vom 02.06.2022, Fünferbesetzung) begrüssen,
WeiterlesenDie Strafbarkeit der Dinge
Marc Thommen und Luisa Lichtenberger setzen sich wissenschaftlich mit einem bemerkenswerten Entscheid des Bundesgerichts auseinander, der hier – allerdings ohne
Weiterlesen„Stealthing“ als sexuelle Belästigung
Nach einem neuen Grundsatzentscheid kann Stealthing nicht als Schändung qualifiziert werden (BGE 6B_265/2020 vom 11.05.2020, Publikation in der AS vorgesehen;
WeiterlesenBelehrungspflichten nicht offensichtlich verletzt?
Nach dem Grundsatz „nemo tenetur“ muss niemand den Zugangscode seines Smartphones, welches die Polizei sichergestellt hat, bekannt geben. Aus einem
WeiterlesenBonin und die Plädoyers
Im Podcast Auf dem Weg als Anwält:in blickt Kollege Duri Bonin mit Beat Stocker auf den Vincenz-Prozess zurück und spricht
WeiterlesenÜber vier Jahre in prozessualer Haft
Untersuchungs- und Sicherheitshaft dürfen nicht länger dauern als die zu erwartende Freiheitsstrafe (Art. 212 Abs. 3 StPO). Dabei ist grundsätzlich
WeiterlesenIndividual- oder Repräsentationstheorie?
In einem neuen Grundsatzentscheid folgt das Bundesgericht bei der Auslegung von Art. 224 ff. StGB der herrschenden Lehre, welche die
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