Vitali Kalojew: Bundesgericht weist Beschwerden ab
Das Bundesgericht hat heute den begründeten Entscheid vom 08. November 2007 (Tötung eines Fluglotsen nach Flugzeugabsturz in Ueberlingen durch Vitali
WeiterlesenKategorie: StGB
Keine BGG-Beschwerde gegen Vernichtung beschlagnahmter Hanfpflanzen
In BGer 1B_26/2008 vom 15.02.2008 tritt das Bundesgericht in einem Präsidialentscheid (Art. 108 Abs. 1 BGG) nicht auf eine Beschwerde
WeiterlesenÜber natürliche Handlungseinheiten
In einem Sexualstrafverfahren heisst das Bundesgericht eine Beschwerde der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich gut (BGer 6B_453/2007 vom 19.02.2008). Ohne auf
WeiterlesenBCV-Prozess: Freisprüche in den Hauptanklagepunkten
Ein weiterer grosser Wirtschaftsstrafprozess, derjenige um die Kantonalbank des Kantons Waadt (s. meinen früheren Beitrag), endet im Wesentlichen mit Freisprüchen
WeiterlesenGeldstrafe von CHF 111,000.00 gegen Raser?
Der Tages-Anzeiger berichtet hier über ein Verfahren vor einem Einzelrichter in Zürich gegen einen mutmasslichen Verkehrssünder. Der Staatsanwalt beantragt eine unbedingte Geldstrafe
WeiterlesenNoch einmal: teilbedingte Strafen
Das Bundesgericht setzt sich ein weiteres Mal (s. meinen letzten Beitrag dazu) mit der teilbedingten Strafe auseinander und kassiert ein
WeiterlesenFeuerlaufseminar: Straflose Mitwirkung an fremder Selbstgefährdung
Anlässlich eines Feuerlaufseminars zog sich eine Seminarteilnehmerin im Jahr 2003 Verbrennungen zweiten Grades an den Fusssohlen zu. Die beiden Organisatorinnen
WeiterlesenErst reingelegt, dann angeklagt
Eine Anklageschrift aus Florida dient als Beispiel dafür, was sich die Strafverfolgungsbehörden (diesmal die US-amerikanischen) alles einfallen lassen, um die
WeiterlesenKein Eventualvorsatz – Bundesgericht kassiert Raserurteil
Die waadtländer Justiz hat einen Mann zu Unrecht wegen eventualvorsätzlicher Tötung zu vier Jahren Freiheitsstrafe verurteilt (selbst verursachter Strassenverkehrsunsfall mit
WeiterlesenMörgele / Mengele
Einmal mehr leistet sich der Bundespräsident eine verbale Entgleisung, diesmal gegen NR Mörgeli, selbst kein Kind von Traurigkeit (vgl. dazu
WeiterlesenDer lange Arm der Strafjustiz …
… erfasst sechs „Verantwortliche“ der ehemaligen Crossair, die für den Absturz einer Maschine in Bassersdorf vor sechs Jahren angeklagt werden.
WeiterlesenEinziehung c. obligatorische Drittansprüche
Einmal mehr korrigiert das Bundesgericht (6B_523/2007 vom 18.01.2008) einen kantonalen Einziehungsentscheid, der sich zum Verhältnis zwischen Art. 70 Abs. 1
WeiterlesenBusse statt bedingter Geldstrafe?
KunzOBlog weist hier auf ein neues Urteil des Bundesgerichts (6B_422/2008 vom 22.01.2008) zu Art. 333 StGB hin. Zu beurteilen war,
WeiterlesenBonusmeldungen
Gestützt auf sog. Bonusmeldungen hat die Weko laut espace.ch eine Untersuchung gegen mehrere Elektroinstallations-Unternehmungen und Berufsverbände eingeleitet und verschiedene Hausdurchsuchungen
WeiterlesenZu den Voraussetzungen des sursis partiel
Das Bundesgericht (6B_132/2007 vom 17.01.2008) kassiert ein Urteil der Genfer Justiz, welche dem Verurteilten den teilbedingten Vollzug seiner Freiheitsstrafe (2.5
WeiterlesenCybercrime – Rechtsunsicherheit im Strafrecht?
Am 21. Juni hat die Strafkammer des Bundesstrafgerichts das m.W. zweite „Terrorismus-Urteil“ der Schweiz gefällt (SK.2007.4; vgl. meinen früheren Beitrag).
WeiterlesenKeine Privatsphäre beim Treuhänder
In einem Strafverfahren gegen Y. (Steuer- und Urkundendelikte) erfolgte eine Hausdurchsuchung bei dessen Treuhänder X. Dort wurden namentlich die Festplatte des
WeiterlesenPolizeigewalt: berechtigt und verhältnismässig
Das Bundesgericht weist zwei Beschwerden gegen kantonale Einstellungsverfügungen zugunsten von fünf Polizisten ab, welche wegen Verdachts der einfachen Körperverletzung anlässlich
WeiterlesenPresse- und Meinungsäusserungsfreiheit in der Schweiz
Erneut wird in der Schweiz ein Strafverfahren wegen eines Presseartikels geführt. Gemäss Tages-Anzeiger richtet sich das neue Verfahren der Staatsanwaltschaft
WeiterlesenKein Strafrabatt zugunsten des bedingten Vollzugs mehr?
Nach der Rechtsprechung zum alten Strafzumessungsrecht war unter bestimmten Voraussetzungen möglich, Freiheitsstrafen von über 18 bis maximal 21 Monaten auf 18
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