Update – Eishockey: Die Strafjustiz will auch mitspielen
Ich muss noch einmal zurückkommen auf den kürzlich angesprochenen Hockey-Entscheid des Bundesgerichts (6B_298/2007 vom 24.10.2007), aus dem ich eine Passage
WeiterlesenKategorie: AT
Eishockey: Die Strafjustiz will auch mitspielen
Vor genau sieben Jahren kam es in einem Meisterschaftsspiel zwischen dem HC Davos und den ZSC Lions zu einem Foulspiel
WeiterlesenHöchstrichterliches Geldwäscherei-Rezept?
Die Bundesanwaltschaft hat nach einem neuen Urteil des Bundesgerichts den Erlös aus der konkursamtlichen Zwangsverwertung einer Liegenschaft (ca. CHF 4
WeiterlesenEine weitere Lektion für das Bundesstrafgericht
In einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Urteil (6S.479/2006 vom 04.07.2007) hebt das Bundesgericht erneut einen Entscheid des Bundesstrafgerichts (Strafkammer, SK.2006.5 vom
WeiterlesenAbstimmungsgeheimnis auch im Strafvollzug
Das Bundesgericht stellt in einer gutgeheissenen Laienbeschwerde fest, dass das Abstimmungsgeheimnis auch im Strafvollzug ohne Einschränkung zu wahren ist (6B_362/2007
WeiterlesenVon der faktischen Arbeitsverweigerung eines Haftrichters und den angedrohten Konsequenzen
Mit ungewöhnlich scharfen Worten heisst das Bundesgericht (Urteil 1B_154/2007 vom 14.09.2007, BGE-Publikation) eine Haftbeschwerde gegen einen Entscheid eines Zürcher Haftrichters
WeiterlesenVon der antizipierter Beweiswürdigung zum Sachverhaltsirrtum
Das Bundesgericht hat die Beschwerde einer Frau gutgeheissen, die vom Sachrichter wegen eventualvorsätzlicher Widerhandlung gegen Art. 70 Abs. 1 Bst.
WeiterlesenElectronic Monitoring: Ende einer erfolgreich geprüften Vollzugsform?
Gemäss einer Mitteilung des Bundesamts für Justiz soll die Vollzugsform des Electronic Monitoring (vgl. dazu die Angaben der Bewährungshilfe Solothurn)
WeiterlesenKonkurrenz zwischen Geiselnahme und Raub
In einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Urteil (6B_161/2007 vom 15.08.2007) hat sich das Bundesgericht zur Konkurrenz zwischen Geiselnahme (Art 185 StGB)
WeiterlesenBedingte Geldstrafe statt Busse
In einem kürzlich ins Netz gestellten Urteil (6B_228/2007 vom 24.08.2007) macht das Bundesgericht folgende Feststellung zum Verschlechterungsverbot: Inwiefern sich aber
WeiterlesenKassatorische Natur der Beschwerde in Strafsachen
Ein Beschwerdeführer, der von der Vorinstanz wegen fahrlässiger Körperverletzung verurteilt worden war, verlangte vom Bundesgericht, er sei freizusprechen. Das Bundesgericht
WeiterlesenPraxisänderung beim Falschgeldbetrug
In einem neuen, zur BGE-Publikation bestimmten Urteil (6S.101/2007 vom 15.08.2007) heisst das Bundesgericht eine Nichtigkeitsbeschwerde der Bundesanwaltschaft gegen einen Entscheid
Weiterlesen"Rückfälliger" Banker
Erst im Juni hatte ich hier über das Urteil gegen Andreas Hafen berichtet. Nun wird verbreitet, dass Hafen bereits während
WeiterlesenAutorennen gefährden das Leben
Das Bundesgericht hatte sich in 6S.127/2007 vom 06.07.2007 erneut mit dem Tatbestand der Gefährdung des Lebens (Art. 129 StGB) im
WeiterlesenEventualvorsätzliche Pflichtwidrigkeit?
Einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Urteil des Bundesgerichts (6B_147/2007 vom 09.07.2007) lag folgender Sachverhalt zugrunde: Die Beschwerdeführerin erteilte als bei der
WeiterlesenBundesstrafgericht hat Bundesstrafrecht mehrfach verletzt
Die Strafkammer des Bundesstrafgerichts wurde vom Bundesgericht auf Nichtigkeitsbeschwerde eines Staatsanwalts des Bundes gleich mehrfach korrigiert und allein bei der
WeiterlesenBeschleunigungsgebot verletzt – Haftentlassung!
Das Bundesgeicht hat in einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Entscheid (6B_122/2007 vom 21.06.2007) die Entlassung aus dem Strafvollzug angeordnet – wegen
WeiterlesenSchon wieder neue Verjährungsregeln
Der Bundesrat hat die Botschaft für seinen indirekten Gegenvorschlag zur Verjährungsinitiative verabschiedet (vgl. Entwurf und Botschaft). Dabei geht es gemäss
WeiterlesenBanker verurteilt
Ein ehemaliger Vize-Direktor einer Bank ist vom Bezirksgericht Zürich wegen gewerbsmässigen Betrugs zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 18 Monaten verurteilt
WeiterlesenWann braucht es ein Gutachten?
Wie hier angekündigt versuche ich, das zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehene Urteil 6S.79/2006 vom 30.05.2007 kurz zusammenzufassen. Mit
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