Subjektiver Tatbestand?
Das Bundesgerichts bestätigt die Verurteilung eines Mannes, der offenbar eine Zigarette nicht vollständig gelöscht hatte und dadurch einen Brand verursachte
WeiterlesenKategorie: Vorsatz
Reformatorisch kassiert nach verkannter Alternativanklage
In einem SVG-Verfahren hat sich das Bundesgericht mit der Abgrenzung zwischen Eventualvorsatz und bewusster Fahrlässigkeit auseinandergesetzt (BGer 6B_870/2018 vom 29.04.2019,
WeiterlesenEin Schuss ins Dunkle
Wer nicht weiss, dass sich in der Dunkelheit, in die er einen Warnschuss abgibt, ein Mensch versteckt und diesen trifft,
WeiterlesenMitgegangen mitgehangen
Das Bundesgericht bestätigt ein Urteil des Appellationsgerichts BS, das einen Beschwerdeführer u.a. wegen Landfriedensbruchs verurteilt hatte (BGer 6B_699/2018 vom 07.02.2019).
WeiterlesenAngriff oder freundliche Begegnung?
Wer als Hundehalter Pfefferspray gegen fremde Hunde einsetzt, die möglicherweise unfreundliche Absichten haben, kann sich nicht auf Notstand berufen und
WeiterlesenTödlicher Polizeieinsatz
Das Bundesgericht hat heute vier Urteile publiziert, die alle in derselben Angelegenheit ergingen, die sich vor zehn Jahren zugetragen hatte
WeiterlesenVon Göttern und Fröschen
Unter diesem Titel publiziert Tom Frischknecht im heute erschienenen Jusletter ein wunderbares Essay über die strafrechtliche Auslegung des im Fussball
WeiterlesenBundesgericht weist berechtigte Beschwerde ab
Ein als Mittäter verurteilter Beschwerdeführer machte vor Bundesgericht eine Verletzung der Unschuldsvermutung geltend. Trotz unklarer Sachlage sei ihm ein Erfolg
WeiterlesenRasen im Baustellenbereich
Ein Motorradfahrer hat in einem Baustellenbereich die signalisierte Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h um 69 km/h und (anschliessend) die allgemeine Höchstgeschwindigkeit
WeiterlesenBetrug nach bernischer Art
Der Betrug (Art. 146 StGB) ist ein Straftatbestand, den bisweilen selbst auf Wirtschaftsstrafrecht spezialisierte Staatsanwälte nicht verstehen. Das führt dann
WeiterlesenBundesrechtswidrige Urteile – erfolgreiche Beschwerdeführer
In den letzten Tagen hat das Bundesgericht etliche Urteile publiziert, welche die beschwerdeführenden Beschuldigten gefreut haben dürften.
WeiterlesenWas der Täter wusste, wollte und in Kauf nahm
Der Eventualvorsatz ist keine Rechtsfigur, die Beweisnot lindern soll Deshalb verlangt das Bundesgericht eine nachvollziehbare Begründung der Elemente, die auf
WeiterlesenEventualvorsatz oder Fahrlässigkeit
Erneut musste ich das Bundesgericht im Zusammenhang mit einem tödlichen Verkehrsunfall mit der schwierigen Abgrenzung zwischen Eventualvorsatz und bewusster Fahrlässigkeit
WeiterlesenSpekulation statt Beweis
Das Obergericht des Kantons Zürich hat einen Mann wegen mehrfach (direkt vorsätzlich) versuchten Mordes (in drei Fällen) und qualifizierter einfacher
WeiterlesenGodzilla: Extensiver Notwehrexzess nicht entschuldbar
Mit bemerkenswert deutlichen Worten kassiert das Bundesgericht den Freispruch der Freundin eines Kampfsportlers durch das Obergericht des Kantons Zürich (vgl.
WeiterlesenUntersuchungshaft auch für Unschuldige
Zugegeben, in Untersuchungshaft befinden sich per definitionem nur Unschuldige bzw. eben als unschuldig geltende Personen. Nun können aber auch tatsächlich
WeiterlesenLogik für Juristen
Das Bundesgericht hat heute einen wunderschönen Entscheid ins Netz gestellt (BGE 6B_360/2016 vom 01.06.2017, zur Publikation in der AS vorgesehen),
WeiterlesenVon der „Akkuratesse des Tachometers“
Das Bundesgericht erklärt, wieso es für die Beurteilung einer Geschwindigkeitsüberschreitung nicht darauf ankomme, was der Tachometer anzeigt (BGer 6B_661/2016 vom
Weiterlesen… und noch einmal
Vor ein paar Jahren habe ich hier über einen Rückweisungsentscheid an das Obergericht des Kantons Aargau berichtet.
WeiterlesenUnaufmerksamer Raser?
Das Bundesgericht kassiert ein Raserurteil, weil die Vorinstanz den Vorsatz nicht geprüft hat (BGer 6B_700/2015 vom 14.09.2016). Es bestätigt damit,
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