Medienberichte und Strafzumessung
Der Sachverhalt, der meinem letzten Beitrag zugrunde lag, gab Anlass zu einem weiteren Urteil des Bundesgerichts (BGer 6B_45/2014 vom 24.04.2015,
WeiterlesenEventualvorsatz abhängig von der Mindeststrafe?
Möglicherweise setzt das Bundesgericht der m.E. allzu leichtfertigen Annahme von Eventualvorsatz Grenzen. In einem neuen Entscheid, mit dem ein Urteil
WeiterlesenStrafrecht als Täterschutz
Dass Strafrecht nicht dem Schutz der Täter diene, hört man in den politischen Diskussionen immer wieder. Was im Erwachsenenstrafrecht nicht
WeiterlesenMissbrauch am Obergericht
Der Tonfall in den Bundesgerichtsentscheiden gegen Urteile des Obergerichts des Kantons Aargau scheint härter zu werden.
WeiterlesenHaftbedingungen in Champ-Dollon
Erneut publiziert das Bundesgericht, diesmal die Strafrechtliche Abteilung, ein Urteil zu den Haftbedingungen in Champ-Dollon (BGE 6B_14/2014 vom 07.04.2015; s. auch
WeiterlesenStrafrecht c. Meinungsäusserung
Die Meinungsäusserungsfreiheit kollidiert immer wieder mit Straftatbeständen, die ihr Grenzen setzen. Wie eng diese Grenzen sind, kann als verlässlicher Massstab
WeiterlesenKniffliges Waffenrecht
In BGE 6B_818/2014 vom 08.04.2015 (Publikation in der AS vorgesehen) beantwortet das Bundesgericht zwei offenbar umstrittene Fragen zum Waffenrecht (legaler Besitz
WeiterlesenRechtsmittel der amtlichen Verteidigung
Die amtliche Verteidigung, deren Honorar durch ein kantonales Berufungsgericht gekürzt wird, kann sich dagegen beim Bundesstrafgericht beschweren (Art. 135 Abs.
WeiterlesenNova im Haftbeschwerdeverfahren zulässig
Das Bundesgericht nahm trotz fehlenden Rechtsschutzinteresses der beschwerdeführenden Staatsanwaltschaft BL die Gelegenheit wahr, sich zum Novenrecht im Haftbeschwerdeverfahren zu äussern (BGer 1B_51/2015
WeiterlesenZur üblichen Pauschalentschädigung vor Bundesgericht
Einem neuen Urteil des Bundesgerichts ist zu entnehmen, dass die übliche Parteientschädigung (des obsiegenden Beschwerdeführers) pauschal CHF 3,000.00 betrage (BGer
WeiterlesenUnschlüssiges Gutachten
Der psychiatrische Befund, dass ein 24-Jähriger nicht therapierbar sein soll, müsste eigentlich besonders kritisch hinterfragt werden, bevor eine Verwahrung i.S.v.
WeiterlesenTransparenz im Begutachtungsprozess
Das Bundesgericht zwingt die Gutachter zu mehr Transparenz und „uneingeschränkter Verantwortung“ für die Befundauswertung und -Beurteilung (BGE 6B_884/2014 vom 08.04.2015,
WeiterlesenVersuchte Schreckung von Facebook-Freunden
Facebook-Freunde können gemäss Bundesgericht nicht als Bevölkerung im Sinne von Art. 258 StGB qualifiziert werden (BGE 6B_256/2014 vom 08.04.2015, Publikation
WeiterlesenErfolgreiche Beschwerden
Heute sind gleich fünf Urteile des Bundesgericht im Internet publiziert worden, mit denen die Entscheide der Vorinstanzen aufgehoben werden mussten:
WeiterlesenZur Anfechtung von Einstellungsverfügungen
Stellt die Privatklägerschaft Beweisanträge, welche die Staatsanwaltschaft abweist, kann sie den späteren Einstellungsentscheid wegen Gehörsverletzung anfechten, ohne einen hinreichenden Tatverdacht
WeiterlesenZur Kostenpflicht des Privatklägers
Einem Privatkläger können für das Berufungsverfahren, das er nicht veranlasst hat, keine Kosten auferlegt werden.
WeiterlesenBeschwerderückzug
Eine anwaltlich vertretene, psychisch gestörte Beschwerdeführerin hat dem Bundesgericht in einem persönlichen Schreiben mitgeteilt, dass sie ihre Beschwerde zurückziehe und das
WeiterlesenDie Grenzen anwaltlicher Justizkritik …
… hat die Grosse Kammer des EGMR in MORICE v. FRANCE (EGMR Nr. 29369/10 vom 23.04.2015) wieder etwas zurechtgerückt (vgl. dazu
WeiterlesenSiegelung von sichergestelltem Schmuck
Ob ein Sinn darin besteht, sichergestellte Wertgegenstände siegeln zu lassen, die nicht als Informationsträger interessieren, erschliesst sich mir nicht, auch
WeiterlesenFalsche Rechtsgrundlage, richtiges Ergebnis
Das Bundesgericht hatte auf Beschwerde der Staatsanwaltschaft hin einen simplen Sachverhalt zu beurteilen, der sich auch als Prüfungsaufgabe für ein
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