Die Schweizer BLawgListe
Kollege Nils Güggi hat vor ein paar Wochen ein Verzeichnis mit juristischen Blogs zum schweizerischen Recht zusammengestellt. Es lohnt sich,
WeiterlesenHUDOC-Datenbank
Der EGMR hat eine neue Version seiner Datenbank online gestellt. Der neue Auftritt ermöglicht das einfache Setzen von Filtern und
WeiterlesenSesselrücken am Bundesgericht
Gemäss fel. steht am Bundesgericht das grosse Sesselrücken an (s. NZZonline). Hier interessieren zwei Abteilungen, nämlich die I. öffentlich-rechtliche und
WeiterlesenKamerun c. Biel
Einem aus dem Kamerun stammenden Sicherheitshäftling und seinem Anwalt ist es zu verdanken, dass sich das Bundesgericht wieder einmal mit
WeiterlesenVon der Unschuld überzeugt …
… ist manchmal auch ein Staatsanwalt, v.a. wenn er gegen Kollegen aus der Strafverfolgung untersuchen sollte. Eine gestützt auf die
WeiterlesenZum subjektiven Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG
Das Bundesgericht nimmt die Beschwerde eines Lieferwagenfahrers zum Anlass, seine Praxis zum subjektiven Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG
WeiterlesenZur Strafbarkeit des Golfens
Zu golfen ist dem Grundsatz nach nicht strafbar. Dabei bleibt es wohl auch nach einem Urteil des Bundesgerichts, das die
WeiterlesenDer Beschuldigte zahlt für die (aufgehobene) Einstellung
Das Strafverfahren gegen einen Beschuldigten wurde möglicherweise zu Unrecht eingestellt. Jedenfalls erfolgte die Einstellung in Verletzung des rechtlichen Gehörs des
WeiterlesenEntscheide, die eigentlich keine sind, ….
…, können vor Bundesgericht nicht angefochten werden. Das schliesse ich aus BGer 6B_733/2011 vom 05.06.2012, in dem festgestellt wird, dass
WeiterlesenWeitere Ausdehnung der strafbaren Falschbeurkundung
Das Bundesgericht hat seine in der Lehre kritisierte Rechtsprechung zur Falschbeurkundung erneut erweitert (BGE 6B_571/2011 vom 24.05.2012, öffentlich verhandelt, Publikation
WeiterlesenKein eventualvorsätzlicher Tötungsversuch: Klinge zu kurz
Das Bundesgericht kassiert die Verurteilung eines Messerstechers wegen versuchter vorsätzlicher Tötung, der im kantonalen Verfahren zu einer Freiheitsstrafe von (lediglich)
WeiterlesenSchutzbehauptung
Die Basler Justiz hatte folgenden Sachverhalt zu beurteilen: X. verstaute am 22. Mai 2009 im Migros Claramarkt in Basel 70
WeiterlesenWegelin auf der Flucht
Wegelin versucht mit allen Mitteln, sich einer Anklage in den USA zu entziehen und gilt dort als flüchtig (WSJ Law
WeiterlesenBestrafung der Verteidigerin?
Im Tages-Anzeiger wird über mögliche berufsrechtliche Konsequenzen für die Anwältin spekuliert, die im Zwillingsmord von Horgen unsinnige Anträge gestellt hatte
WeiterlesenRachsüchtiger Abwart
Am Fahrzeug einer Frau, die seit einem Jahr mit ihrem Abwart im Streit lag, wurde der Bremsschlauch durchgeschnitten. Das Tatwerkzeug,
WeiterlesenDass auch schwierige Fälle aussichtslos sein können,
teilt das Bundesgericht einem Beschwerdeführer mit, der sich dagegen beschwerte, dass ihm trotz Teilfreispruchs keine Parteientschädigung zugesprochen worden war (BGer
WeiterlesenWie beschlagnahmt man ein Hanffeld?
Eine Staatsanwaltschaft liess ein Hanffeld fachmännisch schneiden und die Ernte an einem geeigneten und sicheren Ort lagern (Einziehungsbeschlagnahme). Wegen zu
WeiterlesenAussichtslose Haftbeschwerde?
Das Bundesgericht schützt jetzt offenbar sogar Entscheide, in denen Haftbeschwerden als zum Vornherein aussichtslos qualifiziert werden (BGer 1B_272/2012 vom 31.05.2012).
WeiterlesenJahrelanges Verfahren um einen POLIS-Eintrag
Gegen B. wurde im Jahr 2000 ein Strafverfahren wegen Körperverletzung und Nötigung eröffnet. Nach über drei Jahren wurde das Verfahren
WeiterlesenVerfassungswidrige Beweisregeln im Strassenverkehr?
Eine Beschwerdeführerin machte vor Bundesgericht geltend, der Bundesrat habe mit Erlass von Art. 11 Abs. 5 lit. a SKV seine
Weiterlesen
Letzte Kommentare