Zur Strafbefreiung nach Art. 54 StGB
Das Bundesgericht äussert sich in einem zur Publikation in der AS vorgesehenen Entscheid zum Anwendungsbereich der Strafbefreiung im Sinne von
WeiterlesenKategorie: Bundesgericht BGE
Wiederholungsgefahr / Ausführungsgefahr
Das Bundesgericht äussert sich in BGE 1B_25/2011 vom 14.03.2011 (Publikation in der AS vorgesehen) erstmals zum besonderen Haftgrund der Wiederholungsgefahr
WeiterlesenKein Fahrverbot bei SVG-Delikten
In einem zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Entscheid klärt das Bundesgerichts die in der Lehre umstrittene Frage, ob
WeiterlesenBonne administration de la justice?
Mit BGE 1B_64/2011 vom 17.02.2011 (Publikation in der AS vorgesehen) legt das Bundesgericht die eben erst in Kraft getretene Strafprozessordnung
WeiterlesenErweiterung des Geldwäschereitatbestands?
Das Bundesgericht präzisiert seine Geldwächereirechtsprechung im Rahmen eines Einziehungsentscheids (BGE 6B_221/2010 vom 25.01.2011, Publikation in der AS vorgesehen). Wer wie
WeiterlesenMit Busse bis CHF 10,000.00 wird bestraft …
… wer vorsätzlich oder fahrlässig: a. ohne gültigen Fahrausweis ein Fahrzeug auf einer Strecke benützt, auf der sie oder er
WeiterlesenEventualvorsätzlicher Raufhandel
Das Bundesgericht präzisiert seine Rechtsprechung zu Art. 133 StGB (Raufhandel; BGE 6B_435/2010 vom 16.12.2010): Ein Streit zwischen zwei Personen
WeiterlesenNur gleichartige Zusatzstrafen
Das Bundesgericht hält in einem zur Publikation vorgesehenen Urteil fest, dass eine Zusatzstrafe mit der Grundstrafe gleichartig sein muss (BGE
WeiterlesenVerjährungsrecht im Rechtshilfeverfahren
In einem zur Publikation vorgesehenen Fall äussert sich das Bundesgericht zur Verjährungseinrede im Rechtshilfeverfahren nach Art. 5 IRSG im Zusammenhang
WeiterlesenKeine Anrechnung vorsorglich angeordneter Schutzmassnahmen
Das Bundesgericht widersetzt sich in einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Entscheid der Anrechnung vorsorglicher Schutzmassnahmen an den Freiheitsentzug im Zeitpunkt des
WeiterlesenUpdate: Grundsatzentscheid zum Quellenschutz
Der Entscheid des Bundesgerichts (s. meinen früheren Beitrag) ist nun online (BGer 1B_44/2010 vom 10.11.2010). Er äussert sich zunächst zu
WeiterlesenGeldwäscherei durch Unterlassung
Das Bundesgericht hat entscheiden, dass Art. 305bis StGB u.U auch durch Unterlassung erfüllt werden kann (BGE 6B_908/2009 vom 03.11.2010). Der
WeiterlesenGrenzen der Strafverteidigung, private Zeugenbefragung
Die gegen einen Strafverteidiger verhängte Disziplinarstrafe von CHF 6,000.00 ist nach einem neuen Bundesgerichtsentscheid (BGE 2C_8/2010 vom 04.10.2010; BGE-Publikation vorgesehen)
WeiterlesenGrundsatzentscheid zum Quellenschutz
Das Bundesgericht hat gemäss sda. (abgedruckt etwa bei NZZonline) entschieden, dass das Schweizer Fernsehen SF den Strafverfolgungsbehörden die IP-Adresse des
WeiterlesenKonkurrenz Raub / Freiheitsberaubung
Das Bundesgericht hält in einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Entscheid an seiner bisherigen Rechtsprechung (BGE 129 IV 61) fest und kassiert
WeiterlesenNachträgliche Umwandlung einer gescheiterten Massnahme
Das Bundesgericht fällt einen weiteren Grundsatzentscheid zum neuen Massnahmerecht (BGE 6B_750/2010 vom 13.07.2010). Es ging um die Frage, ob eine
WeiterlesenZwangsernährung zwingend
Das Bundesgericht hat seinen „Zwangsernährungsentscheid“ im Fall Rappaz ins Netz gestellt (BGE 6B_599/2010 vom 26.08.2010, Publikation in der amtlichen Sammlung
WeiterlesenBedingte Entlassung nach Art. 64 Abs. 3 StGB
Das Bundesgericht heisst eine Beschwerde gegen die Verweigerung der bedingten Entlassung gut (BGer 6B_332/2010 vom 30.08.2010, BGE-Publikation vorgesehen). Der Beschwerdeführer
WeiterlesenSelbstkritisches Bundesgericht
Einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Entscheid (BGer 6B_382/2010 vom 16.07.2010) kann folgende Textpassage entommen werden:
WeiterlesenBedingter Führerausweis
Das Bundesgericht weist die Laienbeschwerde eines Automobilisten ab, der sich im Verfahren gegen ihn passiv verhielt und eine ganze Reihe
Weiterlesen
Letzte Kommentare