Richter als Quasi-Verbrechergehilfen?
Unter Berufung auf Markus Mohler bezichtigt Henry Habegger die Richter, die am kürzlich ergangenen SkyECC-Entscheid des Obergerichts ZH beteiligt waren
WeiterlesenKategorie: Beweisrecht
Update: „nemo tenetur“ c. Auskunfts- und Meldepflichten
Kürzlich habe ich hier einen – leider nicht in der AS publizierten – Entscheid des Bundesgerichts erwähnt, den nun die
WeiterlesenAbgesegnete Umgehung der Verfahrensrechte
Nach Lehre und Rechtsprechung gibt es im polizeilichen Ermittlungsverfahren keine notwendige Verteidigung. (Auch) aus diesem Grund werden tatverdächtige Personen von
WeiterlesenAbsolut unverwertbar: SkyECC-Daten
Das Obergericht ZH hatte neulich in Rahmen eines Berufungsverfahrens auf Antrag der Verteidigerin die Verwertbarkeit der in den Akten befindlichen
WeiterlesenStPO-Quiz zur Verwertbarkeit
Ein aktueller Bundesgerichtsentscheid veranlasst mich zur Veranstaltung eines kleinen StPO-Quiz. Der als verbindlich anerkannte Sachverhalt lautet wie folgt: Gemäss dem
WeiterlesenFolgen für die Verletzung von Ausstandsregeln
In einem zur Publikation in der AS vorgesehen Urteil prüft das Bundesgericht soweit ersichtlich erstmals über die Frage, wer über
WeiterlesenSkyECC und der „man in the middle“
Einem kürzlich ergangenem Beschluss des Bezirksgerichts Dietikon ist zu entnehmen, dass ausländische Strafverfolgungsbehörden Endgeräte in der Schweiz via unsichtbarer Push-Nachrichten
WeiterlesenStrafzumessung bei gleichzeitigem Landesverweis
Das Bundesgericht hält in einem neuen Grundsatzentscheid an seiner Rechtsprechung fest, wonach die gleichzeitig ausgesprochene Landesverweisung bei der Bemessung der
WeiterlesenEröffnungsbegriff: materiell oder formell?
Das Obergericht AG hat eine Einvernahme angeblich zu Unrecht als unverwertbar i.S.v. Art. 147 Abs. 4 StPO qualifiziert, wird nun
WeiterlesenKonfrontationsanspruch trotz Konfrontationsgelegenheit verletzt
Die zuständigen zürcherischen Gerichte haben gemäss einem heute publizierten Entscheid des Bundesgerichts den Konfrontationsanspruch eines Beschuldigten verletzt (BGer 6B_1067/2023 vom
WeiterlesenRechtswidrige Observation ohne Folgen
Im Kanton Zürich wurde ein Beschuldigter in Verletzung mehrere Gesetzesvorschriften observiert. Weil ihm aber schwere Straftaten vorgeworfen wurden, konnten die
WeiterlesenVerdeckter Ermittler oder „agent provocateur“?
Das Bundesgericht musste aktuell prüfen, ob ein verdeckter Ermittler der deutschen Polizei beim Verkauf von Sprengstoff an den Beschwerdeführer zu
WeiterlesenPrävention oder Repression? who cares!
Einmal mehr lässt das Bundesgericht Beweismittel zu, die ausserhalb eines Strafverfahren im Rahmen eines angeblich rein präventiven Polizeieinsatzes erhoben wurden.
WeiterlesenDigitalisierung oder PDF-isierung der Justiz?
Im aktuellen Heft plädoyer 01/2025, findet sich ein Streitgespräch (paywall) zwischen Kollegin Claudia Schreiber und Dr. Jacques Bühler (Bundesgericht) zum
WeiterlesenZur möglichen Bedeutung ausländischen Rechts für die inländische Beweisverwertung
Heute hat das Bundesgericht ein Urteil u.a. zu Fragen der Verwertbarkeit von im Ausland erhobenen Beweismitteln im Internet publiziert (BGer
WeiterlesenZufallsfund oder Beweisausforschung?
Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung können Zufallsfunde ohne Einschränkungen Anlass zur Eröffnung eines neuen Strafverfahrens geben und in diesem als Beweismittel verwendet
WeiterlesenBeweise aus geheimen Überwachungsmassnahmen
In einem der wenigen im neuen Jahr bisher publizierten Entscheide geht es um zahlreiche Probleme, die sich bei geheimen Überwachungsmassnahmen
WeiterlesenPolizeilicher oder strafprozessualer Einsatz?
Die Polizei hat bekanntlich nicht nur präventive, sondern auch repressive Aufgaben. Für die Ersteren gilt das anwendbare Polizeirecht, für die
Weiterlesen(Auch) Rechtshilfe löst Verwertungsprobleme
Viele Strafrechtler haben immer schon geahnt, dass das Obergericht AG zu mild urteilt bzw. zu viele Freisprüche erlässt. Nun hat
WeiterlesenZum Wesensgehalt der Unschuldsvermutung
Ein Zitat aus dem Entscheid in meinem letzten Beitrag muss ich hier unbedingt noch wiedergeben. Ab und zu tut es
Weiterlesen
Letzte Kommentare