"Ich bin ein Ruderboot" und "in dubio pro reo"
Das Bundesgericht setzt sich in BGer 6B_626/2007 vom 19.02.2008 mit einem Sachverhalt auseinander, den das Opfer einer sexuellen Nötigung (B.)
WeiterlesenKategorie: Maximen
Verfahren gegen Anwalt geplatzt
Das Verfahren gegen den bernischen Anwalt von Boris Beresowski vor Bundesstrafgericht ist gemäss NZZ am heutigen ersten Verhandlungstag vorerst geplatzt.
WeiterlesenAnwalts-Bashing aus Lausanne
Wie hart das Bundesgericht bisweilen seine Lieferanten kritisiert, zeigt ein heute ins Internet gestellter Entscheid (BGer 6B_723/2008 vom 19.02.2008). Durchaus
WeiterlesenWegen falscher Begründung kassiert?
Mit BGer 6B_508/2007 vom 18.02.2008 publiziert das Bundesgericht ein Urteil, in dem ausnahmsweise nicht nur der Name des Beschwerdeführers anonymisiert wird,
WeiterlesenProzessuales Verschulden i.e.S. und Kostenauflage
Das Bundesgericht hebt erneut eine Kostenauflage trotz Freispruchs des Beschwerdeführers im kantonalen Verfahren auf (BGer 6B_715/2007 vom 07.02.2008). Die kantonalen
Weiterlesen"Richterliche" Fehlleistungen begründen keinen Ausstand
Offenbar nur knapp gescheitert ist ein Opfer, das erfolglos die Ablehnung eines Jugendanwalts beantragt hatte und sich dagegen vor Bundesgericht
WeiterlesenDas Bundesgericht und "nemo tenetur"
Erneut befasst sich das Bundesgericht (6B_503/2007 vom 21.01.2008) mit einer Strafsache, in der es eine Beschwerde wegen Unverwertbarkeit von Aussagen
WeiterlesenBegründungspflicht im Haftverfahren verletzt
In einem heute online gestellten Urteil (1B_295/2007 vom 22.01.2008) hebt das Bundesgericht einen weiteren Haftentscheid auf, diesmal wegen Verletzung der
WeiterlesenHandschriftlicher Haftprüfungsentscheid
Das Bundesgericht (1B_307/2007 vom 21.01.2008) hebt einen handschriftlich verfassten Haftprüfungsentscheid auf, allerdings natürlich nicht, weil er handschriftlich verfasst wurde, sondern
WeiterlesenBefangen nach Kritik am Strafverteidiger
Das Bundesgericht weist einen Obergerichtspräsidenten in den Ausstand, weil er sich negativ über den Strafverteidiger der Beschuldigten geäussert hatte, was zu
WeiterlesenDie Unschuldsvermutung existiert nicht
Dass Beschwerden ans Bundesgericht wegen Verletzung des Grundsatzes „in dubio pro reo“ aussichtslos sind, wurde hier schon verschiedentlich thematisiert. Ein
WeiterlesenYouTube-Vorlesungen
Eben bin ich bei youtube.com auf ein interessantes Referat des deutschen Kollegen B4Rr4B4S69 zum Thema „Schweigerecht bei einer Hausdurchsuchung“ gestossen.
Weiterlesenconfessio regina probationum
Wenn ein Richter gestützt auf ein Geständnis verurteilt, handelt er auch dann nicht willkürlich, wenn das Geständnis unter fragwürdigen Umständen
WeiterlesenIn dubio pro reo – Freispruch zweiter Klasse?
Das Bezirksgericht Zürich hat die ehemalige Regierungsrätin Fierz und drei Mitarbeiter vom Vorwurf der Amtsgeheimnisverletzung freigesprochen. Der mit seiner Anklage
WeiterlesenRückwirkungsverbot gilt auch bei Verwahrung
In einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Urteil (6B_347/2007 vom 29.11.2007) befasst sich das Bundesgericht mit der Frage des völkerrechtlichen Rückwirkungsverbots nach
WeiterlesenWirksame Verteidigung?
Das Bundesgericht heisst die Haftbeschwerde eines Laien aus formellen Gründen teilweise gut (1B_253/2007 vom 29.11.2007). Die Vorinstanz hatte weder die
WeiterlesenWie die Mutter so der Bruder
In meinem letzten Beitrag war die Rede von der Verweigerung von Entschädigung und Genugtuung nach eingestelltem Strafverfahren gegen die Mutter
WeiterlesenKeine Kostenauflage nach zurückgezogenem Strafantrag
In einem gestern online gestellten Entscheid (6B_315/2007 vom 12.11.2007) erkennt das Bundesgericht in der Kostenauflage einer Einstellungsverfügung (Rückzug des Strafantrags
WeiterlesenReformatio in peius vel in melius?
In einem heute online gestellten Urteil heisst das Bundesgerichts in Fünferbesetzung eine Strafrechtsbeschwerde teilweise gut (6B_102/2007 vom 13.11.2007). Der Beschwerdeführer
WeiterlesenDer gestohlene Fussweg
In einem heute online gestellten Urteil befasst sich das Bundesgericht sozusagen mit einem gestohlenen Fussweg (6B_385/2007 vom 09.11.2007). Der Beschwerdeführer
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