Das Bundesgericht und "nemo tenetur"
Erneut befasst sich das Bundesgericht (6B_503/2007 vom 21.01.2008) mit einer Strafsache, in der es eine Beschwerde wegen Unverwertbarkeit von Aussagen
WeiterlesenKategorie: Maximen
Begründungspflicht im Haftverfahren verletzt
In einem heute online gestellten Urteil (1B_295/2007 vom 22.01.2008) hebt das Bundesgericht einen weiteren Haftentscheid auf, diesmal wegen Verletzung der
WeiterlesenHandschriftlicher Haftprüfungsentscheid
Das Bundesgericht (1B_307/2007 vom 21.01.2008) hebt einen handschriftlich verfassten Haftprüfungsentscheid auf, allerdings natürlich nicht, weil er handschriftlich verfasst wurde, sondern
WeiterlesenBefangen nach Kritik am Strafverteidiger
Das Bundesgericht weist einen Obergerichtspräsidenten in den Ausstand, weil er sich negativ über den Strafverteidiger der Beschuldigten geäussert hatte, was zu
WeiterlesenDie Unschuldsvermutung existiert nicht
Dass Beschwerden ans Bundesgericht wegen Verletzung des Grundsatzes „in dubio pro reo“ aussichtslos sind, wurde hier schon verschiedentlich thematisiert. Ein
WeiterlesenYouTube-Vorlesungen
Eben bin ich bei youtube.com auf ein interessantes Referat des deutschen Kollegen B4Rr4B4S69 zum Thema „Schweigerecht bei einer Hausdurchsuchung“ gestossen.
Weiterlesenconfessio regina probationum
Wenn ein Richter gestützt auf ein Geständnis verurteilt, handelt er auch dann nicht willkürlich, wenn das Geständnis unter fragwürdigen Umständen
WeiterlesenIn dubio pro reo – Freispruch zweiter Klasse?
Das Bezirksgericht Zürich hat die ehemalige Regierungsrätin Fierz und drei Mitarbeiter vom Vorwurf der Amtsgeheimnisverletzung freigesprochen. Der mit seiner Anklage
WeiterlesenRückwirkungsverbot gilt auch bei Verwahrung
In einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Urteil (6B_347/2007 vom 29.11.2007) befasst sich das Bundesgericht mit der Frage des völkerrechtlichen Rückwirkungsverbots nach
WeiterlesenWirksame Verteidigung?
Das Bundesgericht heisst die Haftbeschwerde eines Laien aus formellen Gründen teilweise gut (1B_253/2007 vom 29.11.2007). Die Vorinstanz hatte weder die
WeiterlesenWie die Mutter so der Bruder
In meinem letzten Beitrag war die Rede von der Verweigerung von Entschädigung und Genugtuung nach eingestelltem Strafverfahren gegen die Mutter
WeiterlesenKeine Kostenauflage nach zurückgezogenem Strafantrag
In einem gestern online gestellten Entscheid (6B_315/2007 vom 12.11.2007) erkennt das Bundesgericht in der Kostenauflage einer Einstellungsverfügung (Rückzug des Strafantrags
WeiterlesenReformatio in peius vel in melius?
In einem heute online gestellten Urteil heisst das Bundesgerichts in Fünferbesetzung eine Strafrechtsbeschwerde teilweise gut (6B_102/2007 vom 13.11.2007). Der Beschwerdeführer
WeiterlesenDer gestohlene Fussweg
In einem heute online gestellten Urteil befasst sich das Bundesgericht sozusagen mit einem gestohlenen Fussweg (6B_385/2007 vom 09.11.2007). Der Beschwerdeführer
WeiterlesenAussage gegen Aussage
Das Bundesgericht bestätigt eine Verurteilung wegen versuchter Vergewaltigung (6B_385/2007 vom 09.11.2007), die im Wesentlichen auf den belastenden Aussagen des Opfers
WeiterlesenBeschwerde gegen Sistierungsverfügung?
In einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Entscheid (1B_210/2007 vom 16.10.2007)erweitert das Bundesgericht seine Nichteintretenspraxis nach Art. 93 Abs. 1 lit. a
WeiterlesenBeschleunigungsgebot und Strafzumessung
In einem heute online gestellten Entscheid (6B_105/2007 vom 02.11.2007) hat das Bundesgericht eine Beschwerde als aussichtslos abgewiesen. Gerügt wurde eine
WeiterlesenAuch Fahrzeugbeschriftungen können strafbar sein
Das gilt insbesondere, wenn ein Anhänger mit der Aufschrift „suche.ch“ und ein zweiter mit der Aufschrift „dörig“ auf einer Liegenschaft
WeiterlesenIrreführende Rechtspflege?
Das Bundesgericht kassiert mit dem Entscheid 6B_179/2007 vom 27.10.2007 wieder einmal ein Urteil der Strafkammer des Bundesstrafgerichts (Einzelrichter; SK.2006.21 vom
WeiterlesenVerspätetes Geständnis
Einem neuen zur BGE-Publikation vorgesehenen Entscheid (6B_324/2007 vom 05.10.2007) lässt sich folgender Sachverhalt entnehmen: Sohn wird wegen eines SVG-Delikts zu einer
Weiterlesen
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