Von der Pflicht zur Erforschung der materiellen Wahrheit
Immer wieder bemühen die Straf- und Strafverfolgungsbehörden die Weisheit, es gehe ihnen um die Erforschung der materiellen Wahrheit. Abgesehen davon,
WeiterlesenKategorie: Maximen
Gäfgen v. Germany
Die HRRS-Ausgabe Juli 2008 enthält eine bearbeitete Ausgabe von EGMR Nr. 22978/05 – Urteil der 5. Kammer vom 30. Juni
WeiterlesenStaatsanwalt beruft sich auf "in dubio"
Wie fragwürdig die neue Verfahrensregel (BGE 134 IV 36 E. 1.4; Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 BGG)
WeiterlesenNicht verwertbare personelle Zufallsfunde
In einem gestern online gestellten Urteil (BGer 6B_50/2007 vom 20.06.2008) hat das Bundesgericht seine erst kürzlich publizierte Rechtsprechung zur Unverwertbarkeit
WeiterlesenVerarbeitung einer Schreibblockade
Gemäss Wikipedia kann eine Schreibblockade durch ein ‚Zuviel‘ an zu verschriftlichendem Material oder durch Unordnung desselben begründet sein. Was ich
WeiterlesenBundesgericht: Neue Leitentscheide
Die Strafrechtliche Abteilung des Bundesgericht hat heute gleich drei Urteile ins Netz gestellt, die zur BGE-Publikation vorgesehen sind: BGer 6B_4/2008,
WeiterlesenRecht auf direkte Konfrontation verletzt
Das Bundesgericht (BGer 6B_45/2008 vom 02.06.2008) kassiert ein kantonales Urteil wegen Verletzung des Anspruchs auf direkte Konfrontation (Art. 6 Ziff.
WeiterlesenWenn verdeckte Ermittler keine verdeckten Ermittler sind
In einer Haftsache bestritt ein Mann, der einem polizeilichen Scheinkäufer Kokain verkauft hatte, die Verwertbarkeit der Beweismittel, weil der Kauf
WeiterlesenVerjährung rechtfertigt Kostenauflage nicht
Ein wahrer Justizmarathon im Kanton Zürich – das erstinstanzliche Urteil datiert vom Januar 1999 – geht weiter, weil das Bundesgericht,
WeiterlesenRückzugsempfehlung kann Ausstandspflicht begründen
In einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Urteil (BGer 1B_242/2007 vom 28.04.2008) setzt das Bundesgericht einer ärgerlichen Praxis etlicher Rechtsmittelbehörden eine hoch
WeiterlesenUpdate: Manipulierte Polizeivideos?
Gestern hat 10vor10 den Verdacht geäussert, dass die Polizei ein Video manipuliert habe (vgl. dazu meinen Beitrag aus dem Dezember
WeiterlesenKonfrontationsrecht betrifft alle Belastungszeugen
Mit BGer 6B_708/2007 vom 23.04.2008 stellt das Bundesgericht einen sehr interessanten Fall ins Internet. Der Beschwerdeführer war von der Vorinstanz
WeiterlesenReplikrecht verletzt
Dass insbesondere in Haftverfahren ein Anspruch darauf besteht, sich vor Erlass des Urteils zu allen Vorbringen der Gegenpartei äussern zu können,
WeiterlesenBStGer: Kein Berufsgeheimnis für Unternehmensjuristen
Das Bundesstrafgericht (I. Beschwerdekammer) stellt in einem kartellrechtlichen Entsiegelungsentscheid (s. meinen früheren Beitrag) fest, dass sich Unternehmensjuristen grundsätzlich nicht auf
WeiterlesenBundesgericht schützt Adhäsionsbeklagten
Ein Brandstifter wurde im Strafverfahren dazu verpflichtet, den angerichteten Schaden im Betrag von ca. CHF 120,000.00 zu ersetzen. Das Bundesgericht
WeiterlesenBundesgericht gegen Geheimjustiz
In einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Urteil (1C_302/2007 vom 02.04.2008) schützt das Bundesgericht ein von den Vorinstanzen abgewiesenes Akteneinsichtsgesuch eines Tierschutzvereins,
WeiterlesenIn dubio pro duriore
In BGer 6B_588/2007 vom 11.04.2008 äussert sich das Bundesgericht in Fünferbesetzung zu mehreren Fragen von grundsätzlicher Bedeutung. Im Ergebnis kassiert
Weiterlesen"Private" Geschwindigkeitsmessung nicht verwertbar
Das Bundesgericht kassiert ein kantonales Urteil wegen Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit, weil der Beweis ungesetzlich erbracht worden war. Die Vorinstanz hatte
WeiterlesenDie Qualität von Hafturteilen
Immer wieder stellt das Bundesgericht fest, dass die Qualität von kantonalen Hafturteilen ungenügend ist. Als neues Beispiel dafür kann BGer
WeiterlesenWen oder was schützt die EMRK?
In einer Haftsache qualifiziert das Bundesgericht (BGer 1B_61/2008 vom 03.04.2008) die fehlende Begründung eines Hafterstreckungsentscheid als besonders schwerwiegend. Es kommt
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