Von 237 Fehlurteilen und der Kriminalität des Schweizers
Eine Nationalfonds-Studie (vgl. den Eintrag der Projektdatenbank) unter der Leitung eines der umtriebigsten Wissenschaftler der Schweiz hat schier Unglaubliches zu
WeiterlesenKategorie: Maximen
Anspruch auf Parteientschädigung auch in scheinbaren Bagatellfällen
In einem heute online gestellten Entscheid hat sich das Bundesgericht wieder einmal mit der Entschädigung der Verteidigungskosten bei Freispruch oder
WeiterlesenZur Vortat bei Hehlerei und Geldwäscherei
In zwei heute online gestellten Urteilen (6B_115/2007 und 6B_141/2007, beide in der gleichen Sache und beide vom 24.09.2007) befasst sich
WeiterlesenBundesgericht c. EGMR
Zu einem Thema, das hier schon mehrfach aufgegriffen wurde (vgl. meine früheren Beiträge hier, hier und hier), ist ein wärmstens zur
WeiterlesenBeschwerdelegitimation des Anwalts nach Art. 81 BGG
Das Bundesgericht heisst eine Strafrechtsbeschwerde wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV) gut (1B_84/2007 vom 11.09.2007, BGE-Publikation
WeiterlesenVon der faktischen Arbeitsverweigerung eines Haftrichters und den angedrohten Konsequenzen
Mit ungewöhnlich scharfen Worten heisst das Bundesgericht (Urteil 1B_154/2007 vom 14.09.2007, BGE-Publikation) eine Haftbeschwerde gegen einen Entscheid eines Zürcher Haftrichters
WeiterlesenZeugnisverweigerungsrecht und Durchsuchungsverbot
In einem weiteren Behring-Entscheid musste sich das Bundesstrafgericht zum Verhältnis zwischen dem Zeugnisverweigerungsrecht der Ehegatten und dessen „Umgehung“ durch die
WeiterlesenVon der antizipierter Beweiswürdigung zum Sachverhaltsirrtum
Das Bundesgericht hat die Beschwerde einer Frau gutgeheissen, die vom Sachrichter wegen eventualvorsätzlicher Widerhandlung gegen Art. 70 Abs. 1 Bst.
WeiterlesenNeues zum Wuchertatbestand und zum Konfrontationsrecht
Das Bundesgericht (6P.37/2007 vom 24.08.2007) macht Ernst mit dem Wuchertatbestand (Art. 157 StGB), dessen Anwendungsbereich immer weiter zu gehen scheint.
WeiterlesenCyber-Polizisten als verdeckte Ermittler
Laut TA hat sich ein Polizist der Stadtpolizei Zürich einmal mehr in einem Chatroom für Kinder aufgehalten, sich als 13-jähriges
WeiterlesenKassatorische Natur der Beschwerde in Strafsachen
Ein Beschwerdeführer, der von der Vorinstanz wegen fahrlässiger Körperverletzung verurteilt worden war, verlangte vom Bundesgericht, er sei freizusprechen. Das Bundesgericht
WeiterlesenVerwertungsverbote im Haftprüfungsverfahren?
Im Rahmen eines Haftprüfungsverfahrens machte eine der Einfuhr von Kokain Beschuldigte u.a. geltend, der Tatverdacht beruhe auf nicht verwertbaren Zufallsfunden.
WeiterlesenWillkür am Bundesstrafgericht
Im Rahmen eines gerichtspolizeilichen Ermittlungsverfahrens sperrte die Bundesanwaltschaft ein Bankkonto. Nach Einstellung des Verfahrens wurde die Forderung des Kontoinhabers gegenüber
WeiterlesenNeuer Adhäsionsgerichtsstand
Ein Urteil des Bundesgerichts (6P.190/2006 vom 30.05.2007), das mir hier noch abhanden gekommen war, ist mir gestern durch eine Kommentierung
WeiterlesenWer den Tatverdacht nicht widerlegt, bleibt sitzen
Das Bundesgericht hatte in einem heute online gestellten Entscheid (1B_150/2007 vom 09.08.2007) die Laienbeschwerde gegen ein abgewiesenes Haftentlassungsgesuch zu beurteilen.
WeiterlesenUpdate: Wider die Unschuldsvermutung!
Das in meinem letzten Beitrag vorgestellte Urteil des Bundesgerichts wurde auch in der Presse kommentiert. Das Salzkorn des St. Galler Tagblatts
WeiterlesenWider den Missbrauch der Unschuldsvermutung!
Wer versehentlich seine Parkgebühr für das falsche Parkfeld bezahlt, muss bestraft werden. Dies ist das Ergebnis eines im Internet publizierten Urteil
WeiterlesenMit Dämonen- und Käfergeschichten zu sexuellen Handlungen gedrängt?
So absurd ein solcher Vorwurf erscheinen mag, er reichte jedenfalls aus, um einem Beschuldigten trotz Freispruchs bezüglich der ihm vorgehaltenen
WeiterlesenEinmal mehr: Replikrecht verletzt
Das Bundesgericht heisst erneut eine Beschwerde wegen Verletzung des Gehörsanspruchs (Replikrecht) gut (1B_149/2007 vom 06.08.2007). Diesmal erfolgte die Verletzung sogar
WeiterlesenAngriffiger Torhüter
Der Torhüter einer Fussballmannschaft wehrte sich bis vor Bundesgericht (Urteil 6B_266/2007 vom 31.07.2007) gegen seine Verurteilung zu einer bedingten Geldstrafe von
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