Weitere Aspekte fehlender Anonymisierung
In meinem letzten Beitrag habe ich darauf hingewiesen, dass die Vertreter der Beschwerdeführer der im Internet publizierten Entscheide des Bundesgerichts
WeiterlesenKategorie: Rechtsmittel
Anonymisierung von Entscheiden
In einem kürzlich online gestellten Entscheid, den ich hier nicht verlinke, hat das Bundesgericht die Wiederherstellung einer Frist nach Art.
WeiterlesenDer gestohlene Fussweg
In einem heute online gestellten Urteil befasst sich das Bundesgericht sozusagen mit einem gestohlenen Fussweg (6B_385/2007 vom 09.11.2007). Der Beschwerdeführer
WeiterlesenBeschwerde gegen Sistierungsverfügung?
In einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Entscheid (1B_210/2007 vom 16.10.2007)erweitert das Bundesgericht seine Nichteintretenspraxis nach Art. 93 Abs. 1 lit. a
WeiterlesenVerschlechterungsverbot als bundesrechtliche Norm?
Das Bundesgericht setzt sich in 6B_411/2007 vom 02.11.2007 erneut mit dem Verbot der reformatio in peius auseinander und hält an
WeiterlesenBundesgericht stärkt die (öffentlichen) Ankläger
Das Bundesgericht ist in einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Entscheid (6B_89/2007 vom 24.10.2007) auf eine Willkürbeschwerde der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich
WeiterlesenKeine subsidiäre Verfassungsbeschwerde im Strafrecht
Erneut musste das Bundesgericht (6B_566/2007 vom 30.09.2007) in einem Präsidialentscheid darauf hinweisen, dass im Strafrecht nach wie vor kein Raum
Weiterlesen(Keine) Beschwerdelegitimation nach IRSG
In einem an Österreich abgetretenen Strafverfahren hat die Staatsanwaltschaft des Kanton BS rechtshilfeweise Akten beschlagnahmt und deren Übermittlung an die
WeiterlesenEine weitere Lektion für das Bundesstrafgericht
In einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Urteil (6S.479/2006 vom 04.07.2007) hebt das Bundesgericht erneut einen Entscheid des Bundesstrafgerichts (Strafkammer, SK.2006.5 vom
WeiterlesenZur subsidiären Verfassungsbeschwerde in Strafsachen
KunzOBlog hat hier die bisherige Rechtsprechung des Bundesgerichts zur subsidiären Verfassungsbeschwerde (Art. 113 BGG) in Strafsachen zusammengefasst und fragt sich
Weiterlesen(Keine) Strafrechtsbeschwerde gegen Zwischenentscheide
In einem weiteren zur BGE-Publikation bestimmten Entscheid hat das Bundesgericht die Anfechtbarkeit von Zwischenentscheiden nach Art. 92 und 93 BGG
WeiterlesenSchweizerisches Recht – schwieriges Recht
Diese Erfahrung musste ein deutscher Kollege in einer Rechtshilfesache machen. Auf seine per Fax beim Bundesstrafgericht eingereichte Beschwerde trat das
WeiterlesenBedingte Geldstrafe statt Busse
In einem kürzlich ins Netz gestellten Urteil (6B_228/2007 vom 24.08.2007) macht das Bundesgericht folgende Feststellung zum Verschlechterungsverbot: Inwiefern sich aber
WeiterlesenKassatorische Natur der Beschwerde in Strafsachen
Ein Beschwerdeführer, der von der Vorinstanz wegen fahrlässiger Körperverletzung verurteilt worden war, verlangte vom Bundesgericht, er sei freizusprechen. Das Bundesgericht
WeiterlesenJStG: Kantone müssen Rechtsmittel für Haftsachen einführen
Art. 41 JStG sieht vor, dass die Kantone gegen jugendstrafrechtliche Urteile und Verfügungen ein kantonales Rechtsmittel vorsehen müssen. Weil der
WeiterlesenWelches Rechtsmittel?
Die zuständigen kantonalen Strafverfolgungsbehörden haben Akten als Beweismittel beschlagnahmt. Die Anträge des Betroffenen, die Beschlagnahme aufzuheben, blieben erfolglos. Unter anderem
WeiterlesenNachsichtiges Bundesgericht
In einem äusserst kurz begründeten Urteil (6B_423/2007 vom 17.08.2007) tritt das Bundesgericht auf die Beschwerde eines Geschädigten gegen einen Einstellungsbeschluss
WeiterlesenPraxisänderung: Kein Warnungsentzug für Auslandstaten
Das Bundesgericht hat seine Rechtsprechung zum Warnungsentzug des Führerausweises bei Auslandtaten geändert. Nach dem neuen, zur BGE-Publikation vorgesehenen Entscheid (6A.106/2006
WeiterlesenIm Zweifel für Entlastung des Bundesgerichts
In einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Entscheid (6B_12/2007 vom 05.07.2007) hat das Bundesgericht die bisher umstrittene Frage der Legitimation des „einfachen
WeiterlesenDas Bundesgericht und die Willkürbeschwerde(n)
Prof. Dr. Andreas Auer fordert das Bundesgericht in der NZZ vom 17.07.2007 (kostenpflichtig) auf, seine eben erst beschlossene Fortführung der
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