Was der Täter wusste, wollte und in Kauf nahm
Der Eventualvorsatz ist keine Rechtsfigur, die Beweisnot lindern soll Deshalb verlangt das Bundesgericht eine nachvollziehbare Begründung der Elemente, die auf
WeiterlesenKategorie: Leib und Leben
Willkürliches Mordurteil
Das Obergericht des Kantons Aargau hat einen Mann wegen Mordes zu einer Freiheitsstrafe von 15 Jahren verurteilt.
WeiterlesenRupperswil und die Staatsanwaltschaft
Die Staatsanwaltschaft hat Ihrer Hoffnung Ausdruck gegeben, dass das Gericht den Mut hat, die von ihr beantragte lebenslängliche Verwahrung anzuordnen.
WeiterlesenGutachter versenkt die lebenslängliche Verwahrung
Das Bundesgericht kassiert die lebenslängliche Verwahrung (Art. 64 Abs. 1bis StGB) im „Fall Marie“ (vgl. die Medienmitteilung vom 07.03.2018).
WeiterlesenTrotz Zweifel verurteilt
Es kommt selten vor, dass das Bundesgericht eine Verletzung von „in dubio pro reo“ feststellen muss. In einem heute publizierten
WeiterlesenWillkürliche Würdigung eines unzureichenden Gutachtens
Das Bundesgericht ruft in Erinnerung, dass das Abstellen auf ein nicht schlüssiges Gutachten als willkürliche Beweiswürdigung zu rügen ist (BGer
WeiterlesenUngenaues Auslieferungsersuchen
Die Schweiz nimmt ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen bekanntlich sehr ernst und stellt sie im Bereich der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen praktisch
WeiterlesenStrafbare Polizeigewalt in St. Gallen?
Die Anklagekammer des Kantons St. Gallen wollte die von einem Geschädigten mit Strafanzeige verlangte Durchführung eines Strafverfahrens gegen zwei Polizisten
WeiterlesenEventualvorsatz oder Fahrlässigkeit
Erneut musste ich das Bundesgericht im Zusammenhang mit einem tödlichen Verkehrsunfall mit der schwierigen Abgrenzung zwischen Eventualvorsatz und bewusster Fahrlässigkeit
WeiterlesenSpekulation statt Beweis
Das Obergericht des Kantons Zürich hat einen Mann wegen mehrfach (direkt vorsätzlich) versuchten Mordes (in drei Fällen) und qualifizierter einfacher
WeiterlesenZulässige Notwehr
Das Obergericht des Kantons Solothurn hat Bundesrecht verletzt, indem es einen Mann trotz Notwehr verurteilt hat und indem es beim
WeiterlesenDer damalige Verteidiger …
in einem ausserordentlich umfangreich begründeten Urteil weist das Bundesgericht die Beschwerde eines zu einer Freiheitsstrafe von 20 Jahren verurteilten Mörders
WeiterlesenGodzilla: Extensiver Notwehrexzess nicht entschuldbar
Mit bemerkenswert deutlichen Worten kassiert das Bundesgericht den Freispruch der Freundin eines Kampfsportlers durch das Obergericht des Kantons Zürich (vgl.
WeiterlesenDas Gutachten als Bewerbungsschreiben?
Nach einem Suizid wird im Kanton BL ein Strafverfahren wegen fahrlässiger Tötung gegen drei Ärzte der Psychiatrie Baselland geführt.
WeiterlesenSperisen vor Bundesgericht
Bekanntlich hatte das Bundesgericht die inzwischen bereits umgesetzte Freilassung von Erwin Sperisen angeordnet (vgl. die Medienmitteilung vom 25.09.2017). Der entsprechende
WeiterlesenFluchtgefahr dank unklarer Rechtspraxis verneint
Geht es nach einem aktuellen Urteil des Bundesgerichts, muss man die Fluchtgefahr als Haftgrund auch bei ausländischen Personen wieder ernsthaft
WeiterlesenUntersuchungshaft auch für Unschuldige
Zugegeben, in Untersuchungshaft befinden sich per definitionem nur Unschuldige bzw. eben als unschuldig geltende Personen. Nun können aber auch tatsächlich
WeiterlesenStrafzumessung bei Notwehrexzess
Das Obergericht des Kantons Zürich hat bei der Strafzumessung im Falle eines festgestellten Notwehrexzesses gleich mehrfach gegen Bundesrecht verstossen.
WeiterlesenZur Kehrtwende Im Fall Walker
Inzwischen habe ich den Entscheid (vgl. meinen früheren Beitrag) gelesen.
WeiterlesenKehrtwende im Fall Walker
Das Bundesgericht kassiert den Freispruch von Ignaz Walker und lässt dabei kein gutes Haar am Urteil des Obergerichts des Kantons
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