Appellationsgericht BS
Das Bundesgericht hat heute gleich drei Urteile zu erfolgreichen Beschwerden gegen Entscheidungen des Appellationsgericht BS publiziert,
WeiterlesenKategorie: BT
Stalking als Haftgrund?
Nach einem heute publizierten Urteil des Bundesgerichts (BGer 1B_489/2018 vom 21.11.2018) ist die Nötigung mit ihrer abstrakten Strafandrohung von drei
WeiterlesenBeweisausforschung als Regel
Seit die Menschen Smartphones mit sich herumtragen und damit freiwillig oder unfreiwillig kommunizieren, produzieren sie rund um die Uhr Beweismittel,
WeiterlesenStrafrichter oder Vollzugsrichter?
Selbst Urteile des Kantonsgerichts St. Gallen sind nicht gänzlich frei von Rechtsfehlern. In einem aktuellen Fall muss es nach einer
WeiterlesenSubsidiaritätsprinzip bei der Überwachung Geschädigter
Das Gesetz lässt unter Umständen auch Überwachungsmassnahmen gegenüber nichtbeschuldigten Dritten zu, zum Beispiel die Überwachung von Fernmeldeanschlüssen geschädigter Personen. Eine
WeiterlesenKonfrontationsanspruch nicht verstanden
Das Appellationsgericht BS muss eine Berufung zum dritten Mal beurteilen, nachdem das Bundesgericht die beiden ersten Urteile als bundesrechtswidrig aufgehoben
WeiterlesenZufallsfunde bei Hausdurchsuchung
Werden bei einer Durchsuchung Zufallsfunde gemacht, ist darüber ein Bericht zu erstellen (Art. 243 Abs. 2 StPO). Nicht klar ist,
WeiterlesenStrafzumessung bei nicht bestimmbarer schwerster Straftat
Nach Art. 49 Abs. 1 StGB ist bei der Strafzumessung von der Strafe der schwersten Straftat auszugehen, die dann angemessen
WeiterlesenBetrug nach bernischer Art
Der Betrug (Art. 146 StGB) ist ein Straftatbestand, den bisweilen selbst auf Wirtschaftsstrafrecht spezialisierte Staatsanwälte nicht verstehen. Das führt dann
WeiterlesenAufsichtsrechtliche Liquidation: Bankenkonkurs
Der Tatbestand der Misswirtschaft (Art. 165 StGB) kennt die objektive Strafbarkeitsbedingung der rechtskräftigen Konkurseröffnung. Diese Bedingung ist auch dann erfüllt,
WeiterlesenTatverdacht?
Die Anordnung von Zwangsmassnahmen setzt grundsätzlich einen „hinreichenden Tatverdacht“ voraus. Was ein hinreichender Tatverdacht ist, weiss allerdings niemand. Auch die
WeiterlesenBundesrechtswidrige Urteile – erfolgreiche Beschwerdeführer
In den letzten Tagen hat das Bundesgericht etliche Urteile publiziert, welche die beschwerdeführenden Beschuldigten gefreut haben dürften.
WeiterlesenBasel-Landschaft: Strafbehörden auf Abwegen
Mit ausserordentlich scharfer Kritik kassiert das Bundesgericht die Verurteilung eines Polizisten durch die basel-landschaftliche Strafjustiz, wirft aber gleichzeitig der Staatsanwaltschaft
WeiterlesenGeldwäscherei 2.0?
Wie hier bereits besprochen hat das Bundesgericht neulich entschieden, dass Geldwäscherei bei einer Auslandüberweisung nur dann vorliege, wenn die Transaktion
WeiterlesenZur Dauer der Meldepflicht nach Geldwäschereigesetz
Nach BGE 142 IV 276 endet die Meldepflicht nach Art. 9 GwG nicht mit der Beendigung der Geschäftsbeziehung, sondern hält an,
WeiterlesenStrafbares Schweigen über den Erhalt von Retrozessionen?
Verschweigt der Vermögensverwalter gegenüber dem Klienten den Erhalt von Retrozessionen und Rückvergütungen, kann dies nach einem heute publizierten Urteil des
WeiterlesenGewerbsmässigkeit als rechtliche Einheit
Um Gewerbsmässigkeit annehmen zu können, muss der Täter bereits mehrfach delinquiert haben. Die Gewerbsmässigkeit fasst die einzelnen Delikte aber zu
WeiterlesenEinführung aktienrechtlicher Nachschusspflichten via StGB?
Wer eine Aktiengesellschaft nach einem Verlust nicht mir neuem Kapital ausstattet, begeht keine Misswirtschaft (Art. 165 StGB), jedenfalls nicht in
WeiterlesenTäterverschulden
Strafzumessung ist ein kompliziertes Geschäft, was ein aktueller Entscheid des Bundesgerichts demonstriert. Danach hat das Obergericht ZH gleich mehrere Fehler
WeiterlesenBagatellisierte Strafverteidigung
Wer amtliche Verteidigung beantragen will, läuft bisweilen Gefahr, sich selbst zu belasten und implizit zu behaupten, bei seiner Strafsache handle
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