… und noch einmal
Vor ein paar Jahren habe ich hier über einen Rückweisungsentscheid an das Obergericht des Kantons Aargau berichtet.
WeiterlesenKategorie: StGB
Offizialisierte Antragsdelikte
Ein Rückzug des Strafantrags kommt auch bei „offizialisierten“ Antragsdelikten in Frage.
WeiterlesenStrafrechtliche Lückenfüllung
Nach einem neuen Grundsatzentscheid des Bundesgerichts (BGE 6B_646/2016 vom 03.01.2017, Publikation in der AS vorgesehen) gilt Art. 97 Abs. 3 StGB
WeiterlesenHeer in woz
Allen wärmstens empfohlen, die sich für stationäre Massnahmen interessieren, sei ein Interview mit Frau Oberrichterin und Professorin Marianne Heer in
WeiterlesenBestandesdaten oder Verbindungsdaten?
Bei der Frage, ob Datenerhebungen bei Internet-Serviceprovidern bewilligungspflichtig ist oder nicht, muss zwischen blossen Bestandesdaten (bewlligungsfrei) und eigentlichen Verbindungsdaten (bewilligungspflichtige
WeiterlesenDer Tatverdacht im Entsiegelungsverfahren
Das Bundesgericht publiziert heute drei Entscheidungen zu Entsiegelungsentscheiden des ZMG Zürich (BGer 1B_286/2016, BGer 1B_297/2016 und BGer 1B_331/2016, alle vom
WeiterlesenPräventivhaft für Verkehrssünder
Dass Untersuchungshaft an sich auch bei Antragsdelikten möglich ist, dürfte unbestritten sein. Mindestens so klar dürfte aber sein, dass sie
WeiterlesenVerwahrung bleibt „ultima ratio“
Nicht jede Verurteilung nach Art. 187 StGB ist geeignet, als Anlasstat für eine Verwahrung nach Art. 64 StGB herangezogen zu
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Der schweizerische Massnahmenrecht ist vom Anordnungs-, Vollzugs- und Verlängerungsverfahren eines der düstersten Kapitel der Gegenwart. Angeblich psychisch schwer gestörte Straftäter
WeiterlesenSchlechte Karten für Terrorismusverdächtige
Das Bundesgericht brauchte fünf Bundesrichter und einen Gerichtsschreiber, der das Zwangsmassnahmenrecht wie kein Zweiter zu prägen scheint, um die Abweisung
WeiterlesenPraxisänderung im Massnahmenrecht
Das Bundesgericht ändert seine in BGE 134 IV 246 begründete Rechtsprechung, wonach nach Aufhebung einer ambulanten Massnahme kein Raum für
WeiterlesenStrafverfolger c. Google und Facebook
Die schweizerischen Ableger von Google und Facebook können nicht zur Edition von Daten gezwungen werden, die nicht in ihrem Besitz
WeiterlesenWiederholungsgefahr bei geingfügigen Vermögensdelikten
Das Bundesgericht weist das Obergericht des Kantons Aargau erneut in die Schranken und ordnet nach fast drei Monaten Haft direkt
WeiterlesenDer beschlagnahmte Ferrari des Beifahrers
Das spektakulärste Urteil, das mir in den letzten Wochen begegnet ist, ist ein noch nicht recktskräftiger Beschluss des Obergerichts des
WeiterlesenDie neue Lust am Strafen
Gestern hat der Tages-Anzeiger ein Essay von Bunderichter Oberholzer publiziert, das man allen zur Lektüre empfehlen muss, die sich mit
WeiterlesenDer Bundesanwalt und das Recht
Nach Auffassung des Bundesanwalts scheint die Bundesanwaltschaft eine politische Behörde zu sein, welcher das Recht in erster Linie als Hindernis
WeiterlesenStrafantragsberechtigung bei Vereinen
Das einzelne Vereinsmitglied ist bei Delikten gegen das Vereinsvermögen nicht parteifähig und auch nicht strafantragsberechtigt. Es ist nur mittelbar geschädigt
WeiterlesenSchadensgleiche Vermögensgefährdung
Strafrechtlich immer wieder schwierig zu beurteilen sind Fälle der ungetreuen Geschäftsbesorgung (Art. 158 StGB) und insbesondere auch die Feststellung des
WeiterlesenGewerbsmässiger Kreditbetrug
Wer einen hohen Deliktsbetrag durch Betrug erhältlich macht, ist damit noch lange kein gewerbsmässiger Betrüger.
WeiterlesenUnsorgfältige Kreditvergabe
Eine Bank, die bei der Kreditvergabe selbst primitivste Vorsichtsmassnahmen unterlässt, kann nicht betrogen werden.
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