Smartphone: Aufbewahrung ausgesonderter Daten?
Will die Staatsanwaltschaft einen Entsiegelungsentscheid anfechten, muss sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil rechtlicher Natur geltend machen können. Das gelang
WeiterlesenKategorie: Durchsuchung
Smartphone: Entsiegelungsrichterliche Aussonderungspflicht
Das Bundesgericht weist den Entsiegelungrichter an, für das Verfahren offensichtlich irrelevante Aufzeichnungen aus Gründen der Verhältnismässigkeit auszusondern, und zwar auch
WeiterlesenDie Razzia als strafprozessuales Rechtsinstitut
Das Bundesgericht kassiert ein Urteil des Obergerichts AG, weil die tatsächlichen Feststellungen, welche für die rechtliche Beurteilung notwendig gewesen wären,
WeiterlesenNochmals zur Durchsuchung von Smartphones
In einem heute online gestellten Entscheid weist das Bundesgericht die Beschwerde gegen die Entsiegelung eines Smartphones ab (BGer 1B_243/2020 vom
WeiterlesenWichtiger Entscheid zur Durchsuchung von Smartphones
Im Zusammenhang mit der Durchsuchung von sichergestellten Mobiltelefonen und Tablets heisst das Bundesgericht eine Beschwerde gut und gesteht dem Inhaber
WeiterlesenDie neue Verhältnismässigkeit?
Das Bundesgericht definiert die Verhältnismässigkeit in BGer 1B_547/2020 vom 03.02.2021 neu: Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers wurde das Verhältnismässigkeitsprinzip nicht
WeiterlesenDie strafprozessuale Wiedererwägung
Wenn ein Gericht auf ein Entsiegelungsgesuch der Staatsanwaltschaft nicht eintritt, kann die Staatsanwaltschaft offenbar einfach ein Wiedererwägungsgesuch stellen, beispielsweise um
WeiterlesenEntsiegelung: Steuerverwaltung v. Bundesstrafgericht
Die ESTV hat manchmal ein eher befremdlich anmutendes Rechtsverständnis, welches das Bundesgericht nun aber in aller Deutlichkeit richtigstellt (BGer 1B_611/2019
WeiterlesenTriage vor Entsiegelungsentscheid
Erneut kassiert das Bundesgericht einen Entsiegelungentscheid, weil das zuständige Zwangsmassnahmengericht die verschiedenen Verfahrensphasen vermischt hat (BGer 1B_380/2020 vom 13.01.2021). Das
WeiterlesenBehördlich missbrauchte Corona-Massnahmen
Auf VERWALTUNGSSTRAFRECHT.CH besprechen Maria Ingold und Friedrich Frank einen aktuellen Entsiegelungsentscheid des Bundesstrafgerichts (BStGer BE.2020.12 vom 18.08.2020). Ihre Kritik kann
WeiterlesenParteiöffentliche Triage-Verhandlung
Entsiegelungsverfahren können aufwendig sein, insbesondere wenn die Frage zu klären sind, ob einzelne Informationen einem Berufsgeheimnis unterliegen. Diese Frage ist
WeiterlesenKeine Durchsuchung des Mobiltelefons zwecks „Umfelderhebung“
In einem Strafverfahren gegen einen Vater wegen Misshandlung seiner Tochter (Schütteltrauma) wurde dessen Mobiltelefon sichergestellt. Im Entsiegelungsverfahren blieb der Tatverdacht
WeiterlesenStPO-Gebastel
Die Schweizerische Strafprozessordnung ist noch keine zehn Jahr in Kraft und wurde bereits in ca. 75 Bestimmungen geändert. Für weitere
WeiterlesenDie Wiedererwägung im Strafprozessrecht
Ein ZMG tritt auf ein Entsiegelungsgesuch der Staatsanwaltschaft nicht ein. Einen Monat später hebt es diesen Nichteintretensentscheid wiedererwägungsweise auf und
WeiterlesenVideo im Verfahren gegen Polizisten nicht verwertbar?
Das Bundesgericht kassiert ein Urteil des Obergerichts GE, das einen Polizisten wegen Amtsmissbrauchs verurteilt hatte (BGer 6B_53/2020 vom 14.07.2020). Die
WeiterlesenObergericht BE v. Bundesgericht (oder: warum wässrige Augen ins Geld gehen können)
Das Obergericht des Kantons Bern, Beschwerdekammer, wendet sich gegen die Rechtsprechung des Bundesgerichts und auferlegt einem Beschuldigten Verfahrenskosten, obwohl das
WeiterlesenFristauslösende Medienberichterstattung?
In einem Streit um die Rechtzeitigkeit einer Siegelungserklärung stellte das ZMG Meilen offenbar auf die Berichterstattung über Hausdurchsuchungen in den
WeiterlesenKeine Entsiegelung auf Vorrat
Es ist bundesrechtswidrig, die Entsiegelung von Informationsträgern anzuordnen, die noch gar nicht im Besitz der Staatsanwaltschaft sind und deren Edition
WeiterlesenWo sind die Bilder gespeichert?
Wer behauptet, auf seinen beiden Mobiltelefonen seien Bilder gespeichert, die durch seinen Anspruch auf Privatsphäre geschützt sind, muss gemäss Bundesgericht
WeiterlesenWann beginnt der Lauf der Entsiegelungsfrist?
Die Frist von 20 Tagen nach Art. 248 Abs. 2 StPO beginnt mit Kenntnis der Siegelungserklärung bzw. mit Zugang der
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