Zum Inhalt springen

strafprozess.ch

Aktuelles zum Straf- und Strafprozessrecht

  • Suchen / Filtern
  • Publikationen
  • Impressum / Datenschutz
  • Newsletter

Telefonisch eröffnete Zwangsmassnahmen

Veröffentlicht am 05/01/2015 von KJ

Noch vor dem Jahreswechsel hatte das Bundesgericht entschieden, dass auch Kontensperren wenigstens nachträglich schriftlich gegenüber den Inhabern zu eröffnen sind und

Weiterlesen
Beschlagnahme, Bundesanwaltschaft, Bundesgericht BGer, Rechtsmittel, StPO
Kommentar hinterlassen

Monsterverfahren eingestellt – die Kosten trägt der Beschuldigte

Veröffentlicht am 31/12/201431/12/2014 von KJ

Einmal mehr musste die Bundesanwaltschaft ein Riesenverfahren einstellen (qualifizierte Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz, Beteiligung an einer kriminellen Organisation, qualifizierte Geldwäscherei,

Weiterlesen
Bundesanwaltschaft, Bundesgericht BGer, Bundesstrafgericht, Kosten und Entschädigung, Rechtsmittel, VIP
Kommentar hinterlassen

Anspruch auf Übersetzung

Veröffentlicht am 31/12/2014 von KJ

Art. 66 StPO konkretisiert den Anspruch auf Übersetzung (vgl. auch Art. 32 ABs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 3

Weiterlesen
amtliche Verteidigung, Bundesgericht BGer, rechtliches Gehör, StPO
Ein Kommentar

Ein bisschen Untersuchungsgrundsatz

Veröffentlicht am 30/12/2014 von KJ

Nach Art. 429 StPO sind Entschädigungsansprüche von Amts wegen zu untersuchen. Das heisst aber offenbar nicht, dass damit auch der

Weiterlesen
Bundesgericht BGer, Kosten und Entschädigung
Kommentar hinterlassen

Qualitätsfreie Bundesstrafverfahren

Veröffentlicht am 30/12/2014 von KJ

Wie unprofessionell die Bundesanwaltschaft Verfahren führt, kann am Rande eines neuen Urteils des Bundesgerichts erkannt werden (s. dazu die Zitate

Weiterlesen
Anklageprinzip, Bundesanwaltschaft, Bundesgericht BGE, StPO, VIP
Kommentar hinterlassen

Globalanordnung von Zwangsmassnahmen?

Veröffentlicht am 29/12/2014 von KJ

Dass die Justiz des Kantons Bern gerne vor der Generalstaatsanwaltschaft einknickt, die sie bisweilen als vorgesetzte Behörde zu betrachten scheint,

Weiterlesen
Bundesgericht BGE, StPO, Zwangsmassnahmen
2 Kommentare

Bundesrechtswidrige Haftentlassung?

Veröffentlicht am 24/12/2014 von KJ

Das Bundesgericht heisst eine von der Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern geführte Beschwerde gegen einen Haftentlassungsentscheid gut (BGer 1B_375/2014 vom 15.12.2014).

Weiterlesen
Bundesgericht BGer, Haft, Rechtsmittel
Kommentar hinterlassen

Fehlurteil zugunsten des Beschuldigten

Veröffentlicht am 24/12/2014 von KJ

Strafbefehle gelten bekanntlich als Urteile, wenn sie in Rechtskraft erwachsen. Dass aus den Strafbefehlsverfahren unzählige Fehlurteile hervorgehen, hat zwei Hauptgründe.

Weiterlesen
Bundesgericht BGer, SVG
Ein Kommentar

Befriedigendes Fehlurteil: update

Veröffentlicht am 22/12/2014 von KJ

Der in meinem letzten Beitrag angesprochene Entscheid des Bundesgerichts ist nun online (BGE 6B_529/2014 vom 10.12.2014, Publikation in der AS

Weiterlesen
Beweisrecht, Bundesgericht BGE, Konfrontation
2 Kommentare

Befriedigendes Fehlurteil

Veröffentlicht am 21/12/201401/05/2017 von KJ

Nach dem das Bundesgericht ein Urteil des Obergerichts des Kantons Uri kassiert hat, zeigt sich dessen Präsident darüber erleichtert, dass

Weiterlesen
Bundesgericht BGer, Ignaz Walker, Kuriositäten, Politik / Entwicklungen
Ein Kommentar

Untersuchungsgeheimnis als zentrales Instrument der Wahrheitsfindung

Veröffentlicht am 20/12/201420/12/2014 von KJ

Am 4. Dezember 2014 hat Daniel Gerny in der NZZ darauf hingewiesen, dass die Staatsanwälte einmal mehr den Wunsch geäussert

Weiterlesen
Haft, Politik / Entwicklungen, Polizeimethoden, StPO, Strafverfolgungsbehörden, Strafverteidigung
3 Kommentare

Code 111 und das Fahren ohne Berechtigung

Veröffentlicht am 18/12/2014 von KJ

Es ist möglich, einer Person mit Wohnsitz im Ausland einen schweizerischen Führerausweis zu erteilen, wenn sie berufsmässig in der Schweiz

Weiterlesen
Bundesgericht BGer, SVG
Kommentar hinterlassen

Parteistellung je nach Rechtsgut

Veröffentlicht am 16/12/2014 von KJ

Um die mögliche Parteistellung einer juristischen Person (vgl. Art. 115 i.V.m. Art. 118 StPO) beurteilen zu können, prüft das Bundesgericht

Weiterlesen
Bundesgericht BGE, Freiheitsdelikte, StPO
Kommentar hinterlassen

Camenisch und seine politische Gesinnung

Veröffentlicht am 15/12/2014 von KJ

Gleich fünf Bundesrichter und eine Verfahrensdauer von einem Jahr (nur Bundesgericht) waren nötig, um eine Beschwerde von Marco Camenisch abzuweisen,

Weiterlesen
Bundesgericht BGer, Haft, Strafvollzug, VIP
2 Kommentare

Durchsuchung von Patientendossiers

Veröffentlicht am 15/12/2014 von KJ

Nur weil ein Arzt selbst beschuldigte Person ist, heisst das noch lange nicht, dass die bei ihm sichergestellten Patientenakten durchsucht

Weiterlesen
Beschlagnahme, Bundesgericht BGE, Durchsuchung, StPO
2 Kommentare

Moralinsaure NZZ

Veröffentlicht am 11/12/2014 von KJ

Nach der Veröffentlichung des US-Folterberichts kritisiert Rüesch in der NZZ, es werde die falsche Debatte geführt. Es gehe nicht darum, ob

Weiterlesen
Kuriositäten, Polizeimethoden, Terrorismus / OK / Korruption, Zwangsmassnahmen
6 Kommentare

Doppelt unbefangener Staatsanwalt

Veröffentlicht am 11/12/2014 von KJ

Eine Ausstandssache bis vor Bundesgericht durchzuziehen, erfordert u.a. viel Gewissheit über die Ausstandsgründe. Dass Gewissheit in der Regel nicht reicht,

Weiterlesen
Bundesgericht BGer, Strafverfolgungsbehörden, verfassungsmässiger Richter
Kommentar hinterlassen

Fluchtgefahr: „Fluchtneigung“ reicht

Veröffentlicht am 11/12/2014 von KJ

Die Tendenz, die Anforderungen an Untersuchungs- und Sicherheitshaft immer tiefer zu setzen, nimmt weiter zu. Die oberen Instanz greifen neuerdings

Weiterlesen
Bundesgericht BGer, Haft
2 Kommentare

Blinde Bündner Justiz

Veröffentlicht am 10/12/2014 von KJ

Der Kanton Graubünden hat ein Strafverfahren gegen seinen Kantonstierarzt vorschnell eingestellt und muss es nach einem Urteil des Bundesgerichts wiederaufnehmen

Weiterlesen
Bundesgericht BGer, rechtliches Gehör
Ein Kommentar

Blendender Schawinski

Veröffentlicht am 09/12/2014 von KJ

Gestern war der in Anführungs- und Schlusszeichen oberste Polizist des Landes zu Gast bei Schawinksi. Während sich Schawinski primär für

Weiterlesen
Bundesanwaltschaft, Medien
3 Kommentare

Seitennummerierung der Beiträge

«Vorherige Beiträge 1 … 124 125 126 127 128 … 290 Nächste Beiträge»

Buti (Niggli/Joset)

Die Kurse finden jeweils in Buti, Villa Medicea, statt:

04.-07. Juni 2026: Rückweisung und Ergänzung der Anklage mit sportlichem Rahmenprogramm  (Rennrad) mit Konrad Jeker

18.-21. Juni 2026: Criminal Responsibility of Corporations and Enterprises  mit Louis Muskens und Marcel Niggli

06.-09. September 2026: Untersuchungshaft. Taktik und Strategie bei Haft und Haftverfahren mit Diego Gfeller und Angela Agostino

27.-30. August 2026: Verteidigung bei Massnahmen im Vor- und Hauptverfahren mit Stefan Bernard

Andere Weiterbildungen

31. Oktober bis 1. November 2025, Bern: Crashkurs Strafverteidigung (Forum der jungen Anwaltschaft)

Newsletter bestellen

(bitte beachten Sie, dass Sie Ihre Anmeldung bestätigen müssen. Falls Sie keine entsprechende E-Mail erhalten, prüfen Sie bitte Ihren Spam-Ordner)

Letzte Kommentare

  • Kleptomane bei Die neue Gewerbsmässigkeit
  • Andreas Noll bei Keine Ausstandspflicht für Bundesrichter
  • AdB bei Die neue Gewerbsmässigkeit
  • Anonym bei Die neue Gewerbsmässigkeit
  • Max Nümegseh bei Die neue Gewerbsmässigkeit
  • Laie bei Keine Ausstandspflicht für Bundesrichter
WordPress-Theme: Donovan von ThemeZee.