Pornografie – Bundesgericht verschärft Rechtsprechung
Wegen Besitzes von verbotener Pornografie (Art. 197 Ziff. 3bis StGB) kann neu auch bestraft werden, wer die im Cache-Speicher abgelegten
WeiterlesenWillkürfreie Mutmassungen
Nach meinem letzten Beitrag sind Vermutungen eines Arztes willkürlich. Nicht willkürlich sind dagegen Annahmen von PolizeibeamtenBGer 6B_1014/2010 vom 12.05.2011. Kritik
WeiterlesenWillkürliche Mutmassungen
Das Bundesgericht kassiert ein Urteil, das bezüglich der Schwere von körperlichen Verletzungen im Wesentlichen auf Mutmassungen eines Arztes abgestellt hatte
WeiterlesenAussichtslos, aber publikationswürdig
Das Bundesgericht hat einen zur Publikation in der AS vorgesehenen Entscheid zur kleinen Verwahrung nach Art. 59 StGB aufgeschaltet (BGE
WeiterlesenKurzgutachten genügt
Ein Kurzgutachten genügt nach einem neuen Entscheid des Bundesgerichts (BGer 6B_620/2010 vom 03.05.2011), um eine stationäre Massnahme auch bei eher
WeiterlesenSoziale Strafrichter
Die II. sozialrechtliche Abteilung des Bundesgerichts musste als strafrechtliche Abteilung eine Beschwerde der Bundesanwaltschaft gegen den Freispruch (SK.2007.32 vom 14.04.2010)
WeiterlesenKeine Verhandlung bei Haftprüfung im Berufungsverfahren
Das Bundesgericht hat entschieden (BGE 1B_149/2011 vom 04.05.2011), dass im Verfahren nach Art. 233 StPO in der Regel keine persönliche
WeiterlesenAus der verdeckten Ermittlung wird verdeckte Fahndung
Der Rechtskommission des Nationalrats geht die Rechtsprechung des Bundesgerichts zur verdeckten Ermittlung zu weit. Gemäss Jusletter (kostenpflichtig) hat sie einen
WeiterlesenFristen im Haftanordnungsverfahren
In einem zur Publikation in der AS vorgesehen Entscheid äussert sich das Bundesgericht zur Rechtsnatur der gesetzlichen Fristen im Haftanordnungsverfahren
WeiterlesenUnbefangene Oberrichter
In einem zur Publikation in der AS vorgesehenen Entscheid weist das Bundesgericht die Beschwerde gegen ein Ablehnungsgesuch ab (BGE 1B_407/2010
WeiterlesenBefangene Oberrichter
Das Bundesgericht heisst die Beschwerde gegen ein abgewiesenes Ausstandsgesuch eines Beschuldgiten gut (BGer 1B_92/2011 vom 29.04.2011). Die als befangen qualifizierten
WeiterlesenFür unabhängigere Bundesrichter
Ein hier deponierter Kommentar schlägt eine originelle Änderung des BGG vor. Hier ein Auszug: Art. 2Ziffer 3 (NEU)Die Mitglieder des
WeiterlesenBeweisverwertungsverbot mit Fernwirkung
Das Bundesgericht (BGE 6B_849/2010 vom 14.04.2011) kassiert die Verurteilung eines fehlbaren Automobilisten, welcher nach Vorlage einer belastenden Videoaufnahme ein Geständnis
WeiterlesenVerhältnis zwischen versuchter Tötung und Körperverletzung
Das Bundesgericht bestätigt eine alte Praxis, an die sich viele kantonale Strafgerichte nie gehalten haben. Umso wichtiger ist der neue,
WeiterlesenWoran Beschwerden scheitern …
… erläutert in verdankenswerter Weise einer, der es weiss: iuswanze. Pflichtlektüre für alle, die vor Bundesgericht streiten! Besten Dank.
WeiterlesenZu grosszügige kantonale Justiz?
Das Bundesgericht kassiert auf Beschwerde der Oberstaatsanwaltschaft erneut zwei Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich (BGer 6B_611/2010 vom 26.04.2011 und
WeiterlesenAusser Spesen …
Das Bundesstrafgericht (Strafkammer/Einzelrichter) spricht einen Piloten und seinen Co-Piloten im Zusammenhang mit einem Zwischenfall im Jahr 2003 der fahrlässigen Störung
WeiterlesenVerfassungswidrige Sicherungsverwahrung
Das Bundesverfassungsgericht hat gemäss heutiger Pressemitteilung entschieden, dass alle Vorschriften über die Anordnung und Dauer der Sicherungsverwahrung verfassungswidrig sind, weil sie den Anforderungen des
WeiterlesenAmtliche Verteidigung ungenügend honoriert
Das Bundesgericht heisst die Beschwerde eines amtlichen Verteidigers gut, der mit einem Ansatz von CHF 200.00 / h nicht hinreichend
WeiterlesenSteuerrechtliche Beschlagnahme doch möglich
Nach einem zur Publikation in der AS vorgesehenen Urteil des Bundesgerichts darf die EStV zur Steuersicherung fällige Steuerbeträge durch Beschlagnahme
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