Führerflucht
In einem lesenswerten Entscheid des Bundesgerichts (BGer 6B_575/2018 vom 22.11.2018) wird die Verurteilung eines Automobilisten (Führerflucht, Art. 92 SVG) bestätigt,
WeiterlesenSchlagwort: StPO 10
Beschuldigte müssen Indizien nicht widerlegen
DNA-Spuren beweisen bei Lichte betrachtet herzlich wenig. Eine DNA-Spur am Tatort beweist noch lange nicht die Täterschaft des Spurengebers. Das
WeiterlesenTrotz Zweifel verurteilt
Es kommt selten vor, dass das Bundesgericht eine Verletzung von „in dubio pro reo“ feststellen muss. In einem heute publizierten
WeiterlesenDer damalige Verteidiger …
in einem ausserordentlich umfangreich begründeten Urteil weist das Bundesgericht die Beschwerde eines zu einer Freiheitsstrafe von 20 Jahren verurteilten Mörders
WeiterlesenSachverhaltsrügen vor Bundesgericht
Einem neuen Urteil des Bundesgerichts, ist zu entnehmen, dass der von der Vorinstanz festgestellte Sachverhalt im Ergebnis nicht nur unter
WeiterlesenDas bestätigte Ende der Unschuldsvermutung
Erneut heisst das Bundesgerichts eine Beschwerde der Strafverfolgungsbehörden wegen willkürlicher Beweiswürdigung gut (BGer 6B_17/2016 vom 18.07.2017, Fünferbesetzung, ohne öffentliche Verhandlung,
WeiterlesenWillkürliche Verurteilung
Das Bundesgericht wirft dem Obergericht des Kantons Zürich vor, einen Mann in willkürlicher Würdigung der Beweise wegen Drohung verurteilt zu
WeiterlesenZur Kehrtwende Im Fall Walker
Inzwischen habe ich den Entscheid (vgl. meinen früheren Beitrag) gelesen.
WeiterlesenBeweismass und „in dubio“
Einer einzigen Erwägung in einem neuen Bundesgerichtsurteil ist (indirekt) zu entnehmen, wie das für eine Verurteilung erforderliche Beweismass im schweizerischen
WeiterlesenAktenwidrig und unvollständig
Das Bundesgericht wirft dem Obergericht des Kantons Bern vor, seine Beweiswürdigung in einem aktuellen Fall erweise sich als bundesrechtswidrig. Sie
WeiterlesenAussage gegen Aussage im Kanton Aargau
Zum zweiten Mal hebt das Bundesgericht ein Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau in derselben Sache auf und erkennt nun im
WeiterlesenGutachterin oder Gehilfin der Staatsanwaltschaft?
Der dritte Fall, den das Bundesgericht heute zur neuen Beurteilung Aarau zurückweist, betrifft eine Verurteilung, die auf einem unklaren Glaubhaftigkeitsgutachten beruhte
WeiterlesenFreie Beweiswürdigung statt Unschuldsvermutung
Was ein Polizist aussagt, entspricht der Wahrheit. Bundesgericht. Punkt.
WeiterlesenBefangener Staatsanwalt
Das Bundesgericht schickt einen Staatsanwalt, der einen Beschuldigten anlässlich einer Einvernahme als „menteur patenté“ bezeichnet hat, in den Ausstand (BGer
WeiterlesenNeue Beschränkung von „in dubio pro reo“?
Eine kantonale Staatsanwaltschaft beschwert sich vor Bundesgericht sinngemäss und erfolgreich über eine von ihr selbst unterlassene Beweiserhebung (BGer 6B_690/2015 vom
WeiterlesenIn dubio pro reo unvermeidbar
Heute ist ein Urteil des Bundesgerichts im Internet publiziert worden, das der Vorinstanz (Obergericht des Kantons Aargau) die Verletzung von
WeiterlesenAussage gegen Aussage
Erneut beschränkt das Bundesgericht die Zulässigkeit der antizipierten Beweiswürdigung im Bereich der „Vier-Augen-Delikte“ (BGer 6B_1251/2014 vom 01.06.2015). Das Obergericht des
WeiterlesenBeschränktes Geständnis, unbeschränkte Schuld
Wer konkrete Delikte gesteht, kann nicht einfach für alle gleichartig und gleichzeitig erfolgten weiteren Sachbeschädigungen verantwortlich gemacht werden.
WeiterlesenIm Kühlschrank versteckt
Aussagen von Polizisten sind offenbar auch dann (oder besonders dann?) glaubhaft, wenn sie derart fernliegen, dass man sie gar nicht
WeiterlesenAnklageprinzip im Kanton Bern?
Im Kanton Bern galt der Anklagegrundsatz vor Einführung der Schweizerischen Strafprozessordnung jedenfalls in der Praxis sowie einigen bernischen Lehrbüchern nur beschränkt,
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