Bizarres aus Aarau
Offenbar ist einem Beschuldigten bis heute nicht klar, ob in seinem Berufungsverfahren am 28. Januar 2016 eine mündliche Verhandlung stattgefunden hat
WeiterlesenKategorie: Kuriositäten
Das Ende von „Electronic Monitoring“
In den Kantonen, die den Vollzugsform des „Electronic Monitoring EM“ kennen, gingen Gerichte, Staatsanwälte und Verteidiger davon aus, dass der
WeiterlesenOsterstau am Bundesgericht?
Wer die heute ins Netz gestellten Urteile konsultiert, kann nur zum Schluss kommen, das Bundesgericht habe über Ostern durchgearbeitet. Es
WeiterlesenFreiheit vor Sicherheit
Die Schweiz macht einen Polizisten zum Datenschützer, der die Freiheit über die Sicherheit stellt. So viel Widerspruch schreit förmlich nach
WeiterlesenWie lange noch?
Wie lange noch bietet das Obergericht des Kantons Aargau dem Bundesgericht Gelegenheit, seine Fachkompetenz öffentlich in Abrede stellen zu müssen?
WeiterlesenIm Zweifel einsperren
„Der Bund“ berichtet heute über einen Massnahmenvollzugspatienten, der ohne rechtsgültigen Hafttitel inhaftiert bleibt, weil Verwaltung und Gericht sich gegenseitig die
WeiterlesenGedanken zum Jahreswechsel
Keine Angst, ich werde jetzt nicht sentimental und weise hier bloss auf ein paar Dinge hin, die mir dieser Tage
WeiterlesenVerkehrt vorgegangen
In einem wichtigen Entscheid kassiert das Bundesgericht ein Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau, das auf eine Beschwerde gegen eine
WeiterlesenChamp-Dollon zum x-ten
Erneut anerkennt das Bundesgericht, dass die Haftbedingungen in Champ-Dollon unzureichend sind (BGer 1B_152/2015 sowie 1B_239/2015, beide Urteile vom 29.09.2015, beide
WeiterlesenZur Lösung eines Zuständigkeitskonflikts nicht zuständig
Im Rahmen eines durch das BAZL geführten Verwaltungsverfahrens stiess die Verfahrensleitung auf mögliche Straftaten. Das BAZL übergab das Dossier „zuständigkeitshalber“
WeiterlesenFolter in St. Gallen
Ein erstinstanzlich wegen Sachbeschädigung zu einer Busse von CHF 100.00 Verurteilter verpasste die Berufungsfrist, weil er den Entscheid zugestandenermassen nicht
WeiterlesenGeschäftsmodell Strafvollzug
Unter dem Titel „Das Gefängnis als Geschäftsmodell“ ist heute ein bemerkenswerter Artikel in der NZZ erschienen, das den Strafvollzug unter
WeiterlesenUnzulängliche Behördenorganisation
Ein Mann hat gegen drei Mitglieder des Obergerichts des Kantons Solothurn Strafanzeige wegen Betrugs und Amtsmissbrauchs eingereicht. Er behauptet, die
WeiterlesenProzesskaution von CHF 25,000.00
Wohl nicht zum Vornherein ganz ohne jede Aussicht auf Erfolg hat ein Berufungskläger (Privatkläger) eine ihm für das Berufungsverfahren auferlegte
WeiterlesenEdler Einsatz von Pfefferspray
Die NZZ (Neue Zürcher Zeitung vom 23.03.2015, 13) berichtet heute über den Freispruch einer Frau vom Vorwurf der Hinderung einer
WeiterlesenVerurteilung um jeden Preis?
Manchmal fragt man sich ernsthaft, was ein unabhängiges Gericht bestehend aus mehreren Profis dazu bewegt, offensichtliche Straflosigkeit zu bestrafen. Ein
WeiterlesenIm Kühlschrank versteckt
Aussagen von Polizisten sind offenbar auch dann (oder besonders dann?) glaubhaft, wenn sie derart fernliegen, dass man sie gar nicht
WeiterlesenBefriedigendes Fehlurteil
Nach dem das Bundesgericht ein Urteil des Obergerichts des Kantons Uri kassiert hat, zeigt sich dessen Präsident darüber erleichtert, dass
WeiterlesenMoralinsaure NZZ
Nach der Veröffentlichung des US-Folterberichts kritisiert Rüesch in der NZZ, es werde die falsche Debatte geführt. Es gehe nicht darum, ob
WeiterlesenStaatsanwälte als willenlose Werkzeuge missbraucht?
Die Strafbefehlskompetenz der Staatsanwälte treibt immer fragwürdigere Blüten. In den letzten Monaten wurden mehrere Fälle bekannt, in denen die Staatsanwaltschaft
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