Lawyers behaving badly
David Harris, Strafrechtsprofessor an der University of Pittsburgh School of Law, publiziert einen wärmstens zu empfehlenden Podcast über Straf- und
WeiterlesenKategorie: Kuriositäten
Wie alt ist eine Comic-Figur?
Im schweizerischen Recht kann offenbar das Alter einer Comic-Figur für die Strafbarkeit nach Art. 197 StGB entscheidend sein.
WeiterlesenBundesgericht: Sicherheit vor Recht
Mit einem heute publizierten Urteil erlangt die Rechtsprechung des Bundesgerichts eine Dimension, die ich mir bis vor ein paar Stunden
WeiterlesenManipulierte Einvernahmeprotokolle
Spannender als Lausanne ist heute wieder einmal Solothurn. wo ein Gerichtspräsident Befragungsprotokolle aus den Akten entfernte, nachdem sich herausstellte, dass
WeiterlesenErstaunliches aus dem Thurgau
Wer den heute im Internet publizierten Entscheid des Bundesgerichts liest, muss sich um Sorgen um den Kanton Thurgau machen. Zu
WeiterlesenErfolgreiche Romands
Das Bundesgericht publiziert heute gleich sechs gutgeheissene Beschwerden aus der Westschweiz: 1B_415/2017 (Fehlende Begründung für die Einsetzung eines amtlichen Verteidigers)
WeiterlesenTelefonat aus dem Untersuchungsgefängnis?
Eine kleine Anekdote aus dem Alltag eines Strafverteidigers: Beim Versuch, mit einem nach seiner Flucht aus dem Massnahmenvollzug wieder verhafteten
WeiterlesenVersuchter Hausfriedensbruch im Gefängnis
Im Kanton TG wurde ein Strafverfahren gegen Polizisten eingestellt, obwohl sie den Tatbestand der Nötigung und der Freiheitsberaubung erfüllt hatten.
WeiterlesenDie Geheimrichterin
Geheimdienste rufen nach Geheimjustiz. Diese geht so weit, dass nicht einmal rein statistisches Material publiziert werden soll. Das gemeine Publikum
WeiterlesenRechtswidrige Zwangsmassnahmen beim Dienst ÜPF?
Gemäss einem Zeitungsbericht (Schweiz am Wochenende vom 02.09.2017, 5) hat die Bundesanwaltschaft eine Hausdurchsuchung beim Dienst ÜPF angeordnet. Diese wurde
WeiterlesenVerteidiger c. Verteidiger
Heute beglückt uns das Bundesgericht mit einem bizarr anmutenden Sachverhalt aus dem Kanton Zürich (BGer 6B_212/2017 vom 04.08.2017). Danach verfügte
WeiterlesenArmenrecht?
Das Bundesgericht scheint die Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege für jede einzelne Rüge zu prüfen. Das kann dazu führen, dass ein
WeiterlesenUntersuchungshaft schafft Rechtskraft
Ein kleines Zitat aus BGer 6B_1378/2016 vom 22.06.2017): Auch sein Argument, wonach es genügt hätte, ihn zur Sache zu befragen,
WeiterlesenZu wirksam verteidigt
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern kämpfte bis vor Bundesgericht für die Absetzung des amtlichen Verteidigers eines Beschuldigten, blieb damit aber
WeiterlesenWirksamer Rechtsschutz?
Das Bundesgericht bügelt eine Beschwerde gegen einen kantonalen Nichteintretensbeschluss förmlich nieder. Die Vorinstanz war auf eine Beschwerde gegen die Anordnung/Genehmigung
WeiterlesenUnverhältnismässiger Polizeieinsatz
Das Bundesgericht hat das Kantonsgericht Luzern darin geschützt, in antizipierter Beweiswürdigung auf die beantragte Edition eines Polzeijournals zu verzichten (BGer
WeiterlesenStrafbares Musizieren
In Zürich ist ein Strassenmusiker verurteilt worden wegen, weil er ohne Bewilligung musiziert hat. Dabei hat er CHF 21.50 eingenommen,
WeiterlesenAbstraktes Gefährdungsdelikt gegen das Gleichgewicht
Wer einen Kontrolleur anlässlich einer Fahrscheinkontrolle in der S-Bahn absichtlich stösst (mit der Schulter rempelt), kann wegen Gewalt und Drohung
WeiterlesenZiviler Ungehorsam eines Obergerichts?
Die Beschwerdekammer des Obergerichts des Kantons Bern hat in einem öffentlichkeitsträchtigen Beschwerdeverfahren die Öffentlichkeit ausgeschlossen. Das Bundesgericht lässt das (natürlich)
WeiterlesenStaatskritische Rechtsstaatsromantiker II
Jüngst habe ich Prof. Dr. Frank Meyer zu Unrecht bezichtigt, sich über die Forderung nach transparent geführten Strafverfahren lustig gemacht
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