(Zu) anspruchsvolles Prozessieren
Wie schwierig es bisweilen ist, in Strafsachen zu prozessieren, zeigen Entscheide wie bspw. derjenige des Bundesgerichts vom 19.12.2018 (BGer 1B_449/2018,
WeiterlesenKategorie: Kuriositäten
Erweiterte Zustellungsfiktion in BS
Die Zustellung von Strafbefehlen an offensichtlich falsche Adressen kann keine Zustellungsfiktion begründen.
WeiterlesenRechtsverweigerung in Obwalden
Das Bundesgericht heisst zwei Laienbeschwerden gegen Nichteintretensentscheide des Obergerichts OW gut (BGer 6B_722/2018 und 6B_723/2018 vom 20.11.2018).
WeiterlesenUnbestimmte Kostenpflicht
Ein Staatsanwalt hat einem Beschuldigten trotz Einstellung des Verfahrens die Verfahrenskosten auferlegt, diese aber betragsmässig nicht bestimmt. Das Obergericht AG
WeiterlesenWie man Gefangene bestraft
Vollzugsrechtlich fehlbare Strafgefangene werden gemäss Bundesgericht nicht bestraft, sondern diszipliniert. Wer sich in einem solchen Disziplinarverfahren verteidigen will, kommt daher
WeiterlesenUnfaires Appellationsgericht
Wenn ein Gericht selbst Verfahrensfehler begeht, sollte es mit Vorwürfen des Rechtsmissbrauchs und der Trölerei an eine nicht anwaltlich vertretene
WeiterlesenBasel-Landschaft: Strafbehörden auf Abwegen
Mit ausserordentlich scharfer Kritik kassiert das Bundesgericht die Verurteilung eines Polizisten durch die basel-landschaftliche Strafjustiz, wirft aber gleichzeitig der Staatsanwaltschaft
WeiterlesenAnwaltlicher oder privater Kreuzzug?
In einem neuen Urteil erhebt das Bundesgericht schwere Vorwürfe gegen den Anwalt des Beschwerdeführers und auferlegt Ersterem einen Teil der
WeiterlesenEinführung aktienrechtlicher Nachschusspflichten via StGB?
Wer eine Aktiengesellschaft nach einem Verlust nicht mir neuem Kapital ausstattet, begeht keine Misswirtschaft (Art. 165 StGB), jedenfalls nicht in
WeiterlesenZucht im „Justizvollzug“
Die ehemaligen Zuchthäuser heissen heute nach deutschem Vorbild Justizvollzugsanstalten. In diesen Anstalten sollten eigentlich die Sanktionen vollzogen werden, welche die
WeiterlesenKlatsche für die Oberstaatsanwaltschaft ZH
Die Strafbehörden des Kantons ZH weigern sich bisher standhaft, einen Strafantrag gegen ein prominentes Behördenmitglied der Stadt Zürich materiell zu
WeiterlesenStGB als Rechtsgrundlage für Subventionen
Liebe Experten, liebe alle, ich lade sie hiermit feierlich ein, auf dieser Plattform, die ja eigentlich auch ein langfristiges Projekt
WeiterlesenFeindselige Richter und unrichtige Verfahrenprotokolle
In einem von mittlerweile wohl über einem Dutzend Fällen zu Fragen der Spruchkörperbildung und des Ausstands im Kanton Bern hat
WeiterlesenUngeeignete Richter?
Heute aufgeschnappt in der Solothurner Zeitung: Die FDP meldete der SVP dennoch Vorbehalte zurück, da [deren Kandidat] über keinerlei Gerichtspraxis
WeiterlesenAusstand des Staatsanwalts
Dass Beschwerden an das Bundesgericht mit Risiken verbunden ist, wissen Anwälte nur allzu gut. Staatsanwälte können das etwas lockerer sehen,
WeiterlesenRechtsanwalt B.
Das Bundesgericht straft erneut einen Anwalt ab, der im Namen seiner Klientschaft die Justiz mit Ausstandsgesuchen eindeckt (vg. BGer 1B_514/2017,
WeiterlesenHöchststrafe für das Kantonsgericht BL
Das Bundegericht heisst die Beschwerde gegen einen Beschwerdeentscheid des Kantonsgerichts BL gut (BGer 6B_1392/2016 vom 09.03.2018). Dieses hatte ganz im
WeiterlesenAnwalt abgestraft
Man kann nicht sämtliche Bundesrichter in den Ausstand schicken mit der Begründung, das Verfahren der Spruchkörperbesetzung sei verfassungswidrig.
WeiterlesenVerluderung des Prozessrechts?
Wer denkt, diese Frage sei für die Schweiz definitiv zu verneinen, dem sei ein neuer Entscheid des Bundesgerichts zur Lektüre
WeiterlesenRupperswil und die Staatsanwaltschaft
Die Staatsanwaltschaft hat Ihrer Hoffnung Ausdruck gegeben, dass das Gericht den Mut hat, die von ihr beantragte lebenslängliche Verwahrung anzuordnen.
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