Muschietti for President
Das Bundesgericht teilt die Zusammensetzungen seiner Abteilungen ab 1. Januar 2026 mit. Danach sehen die beiden strafrechtlichen Abteilungen wie folgt
WeiterlesenKategorie: Maximen
Richterlicher Rechtsbruch
Das Obergericht AG begeht zum wiederholten Mal die gleiche Gehörsverletzung und setzt die Entschädigung der amtlichen Verteidigung ohne Einholung einer
WeiterlesenRichter als Quasi-Verbrechergehilfen?
Unter Berufung auf Markus Mohler bezichtigt Henry Habegger die Richter, die am kürzlich ergangenen SkyECC-Entscheid des Obergerichts ZH beteiligt waren
WeiterlesenKeine Ausstandspflicht für Bundesrichter
Das Bundesgericht hat kürzlich einen bemerkenswerten Entscheid publiziert, dessen Brisanz erst auf den zweiten Blick zu erkennen ist (BGer 6F_18/2024
WeiterlesenRückzugsfiktion?
Das Obergericht BE wollte sich entlasten, indem es auf eine bereits in der Berufungserklärung hinreichend begründete Berufung nicht eintrat, weil
WeiterlesenUpdate: „nemo tenetur“ c. Auskunfts- und Meldepflichten
Kürzlich habe ich hier einen – leider nicht in der AS publizierten – Entscheid des Bundesgerichts erwähnt, den nun die
WeiterlesenAbgesegnete Umgehung der Verfahrensrechte
Nach Lehre und Rechtsprechung gibt es im polizeilichen Ermittlungsverfahren keine notwendige Verteidigung. (Auch) aus diesem Grund werden tatverdächtige Personen von
WeiterlesenAusgleich der unterbliebenen Konfrontation
Nach einem aktuellen Urteil des Bundesgerichts (BGer 6B_203/2024 vom 14.08.2025, Fünferbesetzung) kann die Verletzung des Konfrontationsanspruchs ausgeglichen werden: Hinsichtlich der
WeiterlesenEntsiegelung: neuer Grundsatzentscheid
Das Bundesgericht scheint sich darum zu bemühen, seine bislang als wenig einheitlich zu qualifizierende Rechtsprechung zu klären. In einem neuer
WeiterlesenPatientenverrat
Das Bundesgericht hat heute ein Urteil mit einem Sachverhalt veröffentlicht, den ich (vermutlich naiverweise) kaum glauben kann (BGE 2C_332/2024 vom
WeiterlesenAbsolut unverwertbar: SkyECC-Daten
Das Obergericht ZH hatte neulich in Rahmen eines Berufungsverfahrens auf Antrag der Verteidigerin die Verwertbarkeit der in den Akten befindlichen
WeiterlesenNochmals zum Konfrontationsanspruch
Das Bundesgericht fasst in einem heute publizierten Entscheid nochmals die Rechtsprechung zum Konfrontationsanspruch zusammen (BGer 7B_1347/2024 vom 16.07.2025): Damit die
Weiterlesen„nemo tenetur“ c. Auskunfts- und Meldepflichten
Das Bundesgericht kassiert ein Urteil des Bundesstrafgerichts, Berufungskammer, vom 24. März 2022 (!), das in einem Verwaltungsverfahren im Jahr 2014
WeiterlesenStPO-Quiz zur Verwertbarkeit
Ein aktueller Bundesgerichtsentscheid veranlasst mich zur Veranstaltung eines kleinen StPO-Quiz. Der als verbindlich anerkannte Sachverhalt lautet wie folgt: Gemäss dem
WeiterlesenNachfrist nach unzureichender Berufungserklärung
Das Bundesgericht wirft dem Obergericht SH vor, aus überspitztem Formalismus nicht auf eine Berufung eingetreten zu sein (BGer 6B_357/2025 vom
WeiterlesenDas Gesetz und seine Leerformeln
Nach einem neuen Urteil des Bundesgerichts ist es die Justiz, die darüber entscheidet, ob und unter welchen Umständen eine ausdrücklich
WeiterlesenBeschuldigter als Objekt
Meiner Meinung nach macht man den Beschuldigten zum Objekt, wenn man ihm nicht einmal die Akten des gegen ihn geführten
WeiterlesenFolgen für die Verletzung von Ausstandsregeln
In einem zur Publikation in der AS vorgesehen Urteil prüft das Bundesgericht soweit ersichtlich erstmals über die Frage, wer über
WeiterlesenWiderrechtliche Umgehung der notwendigen Verteidigung durch getrennte Strafbefehlsverfahren
Wenn mehrere Strafverfahren gegen dieselbe Person zu mehreren Strafbefehlen führen, könnte darin eine Verletzung von Art. 130 StPO (notwendige Verteidigung)
WeiterlesenSkyECC und der „man in the middle“
Einem kürzlich ergangenem Beschluss des Bezirksgerichts Dietikon ist zu entnehmen, dass ausländische Strafverfolgungsbehörden Endgeräte in der Schweiz via unsichtbarer Push-Nachrichten
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