Die Wahrsagerin als verdeckte Ermittlerin
Was sich die Strafverfolgungsbehörden bisweilen leisten, spottet jeder Beschreibung. Der Oberstaatsanwaltschaft ZH ist es nun aber zu verdanken, dass sie
WeiterlesenKategorie: nemo tenetur
Unverwertbare Einvernahme mangels „doppelter“ Belehrung
Das Bundesgericht weist eine Beschwerde der Generalstaatsanwaltschaft TG ab, welche die Verwertbarkeit des entscheidenden Beweismittels (Geständnis) durchsetzen wollte (BGer 1B_56/2021
WeiterlesenWeiterhin keine Teilnahme der Verteidigung bei Explorationsgesprächen
Das Bundesgericht bestätigt seine bisherige Rechtsprechung gemäss BGE 144 IV 253 und lässt sich auch von einer aktuellen wissenschaftlichen Publikation
WeiterlesenStrafe oder bloss Reputationssanktion?
Das schweizerische Finanzmarktrecht kennt mittelalterlich anmutene „Strafen“, die gemäss Bundesgericht eben gerade keine Strafen, sondern blosse Reputationssanktion sind („naming and
WeiterlesenUnzulässiger Entsiegelungsdruck
Erneut hat das Bundesgericht daran erinnern müssen, dass die Entschlüsselung versiegelter Daten im Rahmen des Entsiegelungsverfahrens zu erfolgen hat (BGer
WeiterlesenIllegaler Zwang zur Selbstbelastung
Das Bezirksgericht Zürich, Zwangsmassnahmengericht, fühlt sich offenbar nicht an das Gesetz und die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Entsiegelungsverfahren gebunden. Trotz
WeiterlesenAb wann ist der Insider kriminell?
Das Bundesgericht hat sich kürzlich in einem Grundsatzentscheid darüber ausgesprochen, wann eine Information kursrelevant i.S. des Insidertatbestands (aArt. 161 StGB
WeiterlesenEntschädigungspflichtige Beweiserhebungen durch die Verteidigung
Die Strafbehörden des Kantons Genf wollten einem Beschuldigten den Aufwand der Verteidigung für die Analyse von Datenträgern nicht ersetzen, weil
WeiterlesenGrundsatzentscheid zum Unternehmensstrafrecht
Art. 102 StGB kommt nur zur Anwendung, wenn die im Unternehmen begangene Anlasstat ein Verbrechen oder Vergehen ist. Das Bundesgericht
WeiterlesenDas Selbstbelastungsverbot zugunsten juristischer Personen
Unter diesem Titel erscheint demnächst ein sehr empfehlenswerter Aufsatz von Tobias Weber (Das Selbstbelastungsverbot zugunsten juristischer Personen, in: sui-generis 2017,
WeiterlesenZu Boden geführt und in Handschellen gelegt
Im Kanton Luzern ist eine Anwältin X. mit Strafbefehl verurteilt worden wegen Führens eines Motorfahrzeugs in angetrunkenem Zustand, Hinderung einer
WeiterlesenUmfang des Anwaltsgeheimnisses bei internen Untersuchungen
In Entsiegelungsverfahren stellt sich immer wieder die Frage, welche Informationen dem anwaltlichen Berufsgeheimnis unterstellt sind. Nach Lehre und Praxis nicht
WeiterlesenWer ist gefahren?
In einem SVG-Verfahren im Kanton Bern war strittig, ob der Beschuldigte oder seine Ehefrau am Steuer sass.
WeiterlesenDie Obliegenheit, rechtsgenüglich zu bestreiten
Die Justiz mag es nicht, wenn ein Beschuldigter ihm vorgehaltene Sachverhalte bestreitet. Dies gilt erst recht, wenn sie den Beschuldigten,
WeiterlesenSinnentleertes Siegelungsverfahren
Das Bundesgericht beseitigt letzte Zweifel daran, dass Verteidigungsrechte über dem Interesse an der sogenannten Wahrheitsfindung stehen könnten. In einem neuen,
WeiterlesenUmgehung verfassungsrechtlicher Garantien
Das Strafverfahrensrecht ist voller mühsamer Rechtsgarantien zugunsten der Beschuldigten, die es im Sinne der zuverlässigen Wahrheitsfindung zu umgehen gilt. Dazu
WeiterlesenSchmid-Laffer c. Suisse
Die Schweiz holt in Strassburg einen bescheidenen Sieg gegen eine Beschwerdeführerin ab, die vor ihrer ersten Aussage im Jahr 2001
WeiterlesenGescheiterte Verteidigungstaktik
Es ist offenbar keine gute Idee, in einem Strafverfahren von seinem Schweigerecht insofern Gebrauch zu machen, als nur die extrem
WeiterlesenAnklageprinzip im Kanton Bern?
Im Kanton Bern galt der Anklagegrundsatz vor Einführung der Schweizerischen Strafprozessordnung jedenfalls in der Praxis sowie einigen bernischen Lehrbüchern nur beschränkt,
WeiterlesenVon der erbetenen zur amtlichen Verteidigung
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Landschaft hat sich in einem Fall notwendiger Verteidigung (Art. 130 StPO) beharrlich geweigert, einem Beschuldigten den
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