Richterliche Urkundenfälschung?
Manchmal ist es schwer, der bundesgerichtlichen Rechtsprechung eine klare und einheitliche Linie zu entnehmen. Das dürfte sich auch ein Beschwerdeführer
WeiterlesenKategorie: Maximen
Beschleunigungsgebot c. Lebensfreude
Selbst klare Verletzungen des Beschleunigungsgebots (hier eine mehrmonatige Überschreitung der Begründungsfrist nach Art. 84 Abs. 4 StPO) haben bisweilen keine Folgen
WeiterlesenIn dubio pro reo unvermeidbar
Heute ist ein Urteil des Bundesgerichts im Internet publiziert worden, das der Vorinstanz (Obergericht des Kantons Aargau) die Verletzung von
WeiterlesenSchmid-Laffer c. Suisse
Die Schweiz holt in Strassburg einen bescheidenen Sieg gegen eine Beschwerdeführerin ab, die vor ihrer ersten Aussage im Jahr 2001
WeiterlesenAussage gegen Aussage
Erneut beschränkt das Bundesgericht die Zulässigkeit der antizipierten Beweiswürdigung im Bereich der „Vier-Augen-Delikte“ (BGer 6B_1251/2014 vom 01.06.2015). Das Obergericht des
WeiterlesenUmfassende schweizerische Gerichtsbarkeit
Das Strafbedürfnis des schweizerischen Rechtsstaats kennt praktisch keine Grenzen, auch nicht in territorialer Hinsicht. Das Bundesgericht hat dabei auch schon
WeiterlesenWeiterer Grundsatzentscheid zur Parteiöffentlichkeit (Teilnahmerechte)
In einem zur Publikation in der AS vorgesehenen Urteil (BGE 6B_450/2014 vom 18.05.2015) bestätigt das Bundesgericht seine Rechtsprechung zur Parteiöffentlichkeit
WeiterlesenIndirekte Verwertung unverwertbarer Beweismittel?
Wird das Ergebnis einer nicht verwertbaren Einvernahme nicht aus den Akten gewiesen, kann sich die beschuldigte Person nur beschränkt dagegen
WeiterlesenZurück nach Aarau
Das Obergericht des Kantons Aargau muss einen weiteren Straffall auf Geheiss des Bundesgerichts neu beurteilen bzw. zuerst einmal einen Sachverhalt
WeiterlesenGrundsatzentscheid zum Umfang wieder aufgenommener Strafverfahren
In einem zur Publikation vorgesehenen Urteil erklärt sich das Bundesgericht zur Frage des Prozess- und Beweisthemas in wieder aufgenommenen Strafverfahren
WeiterlesenProhibitive Urteilsgebühr
Das Strafgericht des Kantons Basel-Stadt setzte eine Urteilsgebühr auf CHF 5,500.00 fest und stellte eine Erhöhung auf CHF 11,000.00 in
WeiterlesenAnklageprinzip im Kanton Bern
Der Kanton Bern klammert sich weiterhin an sein traditionelles (und traditionell falsches) Verständnis des Anklagegrundsatzes. Daran scheinen auch die zahlreichen
WeiterlesenHalunke verurteilt?
Eine Strafgerichtspräsidentin soll einen Beschuldigten, den sie verurteilt hat, während der mündlichen Urteilseröffnung als Halunken bezeichnet haben.
WeiterlesenHöchstrichterliche Rechtsprechung unbekannt
Das Obergericht des Kantons Aargau scheint die Rechtsprechung des Bundesgerichts zu Art. 231 Abs. 2 StPO nicht bekannt zu sein.
WeiterlesenStrafrichter c. Zivilrichter
Nach Art. 699 Abs. 1 ZGB ist [d]as Betreten von Wald und Weide […] in ortsüblichem Umfange jedermann gestattet, soweit
WeiterlesenAbsoluter Konfrontationsanspruch nun doch eher relativ?
Der Konfrontationsanspruch ist nur grundsätzlich absolut, nämlich nur dann, wenn der belastenden Aussage alleinige oder ausschlaggebende Bedeutung zukommt, diese also
WeiterlesenVon Angesicht zu Angesicht
Sehr zur Lektüre zu empfehlen ist der gestern in der NZZ erschienene Gastbeitrag Von Angesicht zu Angesicht von Dr. Patrick
WeiterlesenFreispruch und Entschädigung trotz Geständnisses
Das Obergericht des Kantons Thurgau hat einen Mann freigesprochen, der einen Koffer mit Betäubungsmitteln für seinen Schwager aufbewahren sollte. Der
WeiterlesenRechtliches Gehör auch im Massnahmenrecht
Soll eine jugendstrafrechtliche Massnahme abgeändert werden, muss der Betroffene vorher angehört werden. Es genügt nicht, informelle Gespräche ohne den Betroffenen
WeiterlesenGrenzen des persönlichen Konfrontationsanspruchs
Die Strafbehörden haben nicht sicherzustellen, dass der persönliche Konfrontationsanspruch tatsächlich ausgeübt wird.
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