Nichtige Urteile?
Ein Beschwerdeführer beantragte im bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahren, es sei die Nichtigkeit der Urteile der ersten beiden Vorinstanzen festzustellen. Im kantonalen Verfahren
WeiterlesenKategorie: Maximen
Verfassung gleich dreifach verletzt
Das Appellationsgericht BS hat einen Beschwerdeführer wegen versuchten Mordes zu einer Freiheitsstrafe von 11 Jahren verurteilt. Dabei hat es gemäss
WeiterlesenAmtliche Verteidigung
Erneut ordnet das Bundesgericht direkt eine amtliche Verteidigung in einem kantonalen Verfahren an und bestellt diese auch gleich selbst. Im
WeiterlesenHolenweger: Das begründete Urteil
Das Bundesstrafgericht hat das Urteil BA c. Oskar Holenweger (BStGer SK.2010.13 vom 21. April 2011)online gestellt. Insbesondere die Darstellung des
WeiterlesenZum Akteneinsichtsrecht der Auskunftsperson
Das Bundesgericht hat entschieden, dass Auskunftspersonen vor ihrer ersten Befragung keinen Anspruch auf Akteneinsicht haben (BGE 1B_238/2011 vom 13.09.2011, Publikation
WeiterlesenBürger Staatsanwalt
Das Bundesgericht (BGer 6B_262/2010 vom 23.08.2011) hält die Auslegung einer kantonalen Vorschrift, die das Anklageprinzip präzisiert, für überspitzt fomalistisch und
WeiterlesenAnwälte samt Adressen …
… werden teilweise im Abacha-Entscheid des Bundesgerichts (s. NZZonline; BGer 6B_254/2011 vom 08.09.2011) offen genannt. Ich hoffe, es handelt sich
WeiterlesenVerteidiger verschaukelt
In einem durch die Bundesanwaltschaft geführten Verfahren wurde der Verteidiger eines Beschuldigten über die Einvernahme eines Mitbeschuldigten orientiert. Der Verteidiger
WeiterlesenVon nicht jagdbaren, einseitigen Kronenhirschen und hinkenden Vergleichen
… sind nach der Jagdgesetzgebung des Kantons Graubünden angeblich nicht „jagdbar“. Das Gegenteil beweist nun aber eine Jägerin, die einen
WeiterlesenFalsche Rechtsmittelbelehrung falsch zugestellt
Das Bundesgericht kassiert das Nichteintreten der Vorinstanz auf eine angeblich verspätete erfolgte Berufung (BGer 6B_295/2011 vom 26.08.2011). Folgende Umstände führten
WeiterlesenUntersuchungshaft / Ersatzmassnahmen
Ein wegen einfacher Körperverletzung und Widerhandlung gegen das AuG seit Mitte Juni 2011 in Untersuchungshaft befindlicher Portugiese dringt mit einer
WeiterlesenBundesgericht kassiert Verdachtsstrafe
Das Bundesgericht kassiert die Verurteilung eines Beschwerdeführers mit deutlichen Worten (BGer 6B_258/2011 vom 22.08.2011): Die vorinstanzliche Beweiswürdigung ist in verschiedener
WeiterlesenKorrektur: Übermüdet gefahren?
Mein letzter Beitrag ist derart krass falsch, dass er nicht einmal der Willkürkognition des Bundesgerichts standgehalten hätte (Danke für den
WeiterlesenÜbermüdet gefahren?
Das Bundesgericht bestätigt die Verurteilung eines Mannes wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand (Art. 91 Abs. 2 SVG, Übermüdung). Die Beschwerde
WeiterlesenKonfrontationsanspruch als inhaltsleere Floskel
Das Bundesgericht hat entscheiden, dass auch auf nicht konfrontierte Zeugenaussagen abgestellt werden kann (BGer 6B_325/2011 vom 22.08.2011). Es macht zunächst
WeiterlesenVom Wert der Unschuldsvermutung …
… zeugt ein neues Urteil des Bundesgerichts (BGer 6B_962/2010 vom 14.07.2011; Fünferbesetzung, öffentliche Beratung): Wenngleich einiges für eine andere Deutung
WeiterlesenUneinsichtige Staatsanwaltschaft
Das Bundesgericht heisst eine Laienbeschwerde gut und kassiert die Verurteilung eines Taxifahrers, der wegen Nichteinsendung der ARV-Kontrollmittel (Fahrtschreiber-Einlageblätter, etc.) gebüsst
WeiterlesenKostenauflage trotz Freispruchs
Das Bundesgericht kassiert die Auferlegung von Gerichtskosten an die Freigesprochenen (BGer 6B_986/2011 vom 08.08.2011). Es wirft der Vorinstanz vor, die
Weiterlesenin dubio pro duriore
Das Bundesgericht kassiert eine unter kantonalem Strafprozessrecht ergangene Einstellungsverfügung und zieht in der Begründung auch das neue Schweizerische Strafprozessrecht hinzu,
WeiterlesenAmtliche Verteidigung vor Zwangsmassnahmengericht
Das Bundesgericht anerkennt die Kompetenz der Zwangsmassnahmengerichte, eine amtliche Verteidigung bestellen zu können (BGE 1B_195/2011 vom 28.06.2011, Publikation in der
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