Millionen ertrogen?
Aufgrund einer Falschbuchung wurden dem Bankkonto einer Gesellschaft USD 15.7 M gutgeschrieben. Dem Inhaber der Gesellschaft wird vorgeworfen, er habe den
WeiterlesenKategorie: StGB
Besondere Gefährlichkeit?
Ein qualifizierter Raub i.S.v. Art. 140 Ziff. 3 Abs. 3 StGB liegt u.a. vor, wenn der Täter durch die Art
WeiterlesenVollzugsende – so what?
Dass eine Freiheitsstrafe vollständig verbüsst ist, stellt keine Garantie für die Haftentlassung dar. Diese Erfahrung musste ein Gefangener machen, für
WeiterlesenSicherheitshaft für Gefangene wegen gefährlicher Haftentlassung
Eine altrechtlich verwahrte Frau kam im Jahr 2007 in den „Genuss“ einer neurechtlichen kleinen Verwahrung nach Art. 59 Abs. 1
WeiterlesenFahrlässigkeit oder Eventualvorsatz?
Dem Bundesgericht ist ein vorinstanzliches Urteil gegen einen Automobilisten, der einen tödlichen Unfall verursacht hatte, zu mild. Es heisst die
WeiterlesenEntlassung aus dem vorzeitigen Vollzug: Zuständigkeit im Berufungsverfahren
Während eines hängigen Berufungsverfahrens stellte ein Berufungskläger ein Gesuch um Entlassung aus dem vorzeitigen Strafvollzug. Die Verfahrensleitung trat darauf in
WeiterlesenBetrug neu definiert
Einem neuen Bundesgerichtsentscheid (BGer 6B_58/2013 vom 08.04.2013) lässt sich folgende Erwägung entnehmen: Die inkriminierten Handlungen richteten sich gegen juristische Personen.
WeiterlesenHIV-Infektion: Änderung der Rechtsprechung
Das Bundesgericht qualifizierte die HIV-Infektion in seiner bisherigen Rechtsprechung konstant als lebensgefährliche schwere Körperverletzung im Sinne von Art. 122 Abs. 1
WeiterlesenSchwerwiegende Eingriffe in die individuellen Grundrechte der Staatsanwaltschaft?
Das Zwangsmassnahmengericht des Kantons Thurgau hat sich erfrecht, einen Entsiegelungsantrag der Staatsanwaltschaft mangels hinreichenden Tatverdachts abzuweisen. Das Bundesgericht hebt den
WeiterlesenVerwahrung unabhängig von der Beeinträchtigung des Opfers?
Gemäss BGE 6B_315/2012 vom 21.12.2012 (Publikation in der AS vorgesehen) ist die Beeinträchtigung des Opfers keine Voraussetzung für die Anordnung
WeiterlesenAnforderungen an einen Strafantrag
Das Bundesgericht hatte sich mit der Frage zu befassen, wann ein Strafantrag nach Art. 30 StGB wirksam ist (BGer 1B_734/2012
WeiterlesenNeues zum Raufhandel
Des Raufhandels strafbar machen kann sich entgegen der wohl herrschenden Lehre auch, wer erst nach der Verursachung der objektiven Strafbarkeitsbedingung
WeiterlesenEin Betrug, der keiner sein konnte
Das Bundesstrafgericht (Einzelrichter) hat bekanntlich zwei Personen im Zusammenhang mit Wetten auf manipulierte Fussballspiele freigesprochen. Nun liegt das begründete Urteil
WeiterlesenRelativierte Prozessmaximen
Ein einziger Satz des Bundesgerichts kann tausend grundsätzliche Fragen aufwerfen. Ein solcher steht in BGer 6B_520/2012 vom 05.03.2013. Auf den ersten
WeiterlesenOpfermitverantwortung beim Versicherungsbetrug
Es gibt sie doch noch, die Opfermitverantwortung beim Betrug. Das Bundesgericht bestätigt einen Freispruch mangels Arglist, weil das Vorgehen des
WeiterlesenProtokollierungsvorschriften und Anklageprinzip missachtet
Ein den Protokolloerungsvorschriften widersprechendes Einvernahmeprotokoll ist gemäss einem neuen Urteil der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts nicht verwertbar (BGer 6B_492/2012 vom 23.02.2013,
WeiterlesenNichtige Verurteilung eines Bundespolizisten
Das Bundesgericht kassiert (in alter Besetzung in der neuen Amtsperiode) die ohne rechtzeitige Ermächtigung erfolgte Verurteilung eines Bundespolizisten, der seine
WeiterlesenFax-Einsprache gegen Strafbefehl
Das Bundesstrafgericht erklärt eine per Fax erfolgte Einsprache gegen einen Strafbefehl für ungültig (BStGer SK.2012.45 vom 27.02.2013). Der Beschuldigte wurde
WeiterlesenKonkludente Drohung führt zu stationärer Massnahme
Das Bundesgericht bestätigt die kleine Verwahrung eines Mannes, der unter Hinweis auf „Oslo“ Behördenmitglieder bedroht hat. Den Sachverhalt stellt das
WeiterlesenLohnausweise als Urkunden?
Das Bundesgericht kassiert ein Urteil aus de Kanton Basel-Landschaft und wirft der Vorinstanz gleich mehrfach die Verletzung von Bundesrecht vor
Weiterlesen
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