Widerruf und Gesamtstrafe: Änderung der Rechtsprechung
In BGE 134 IV 241 war das Bundesgericht zur Auffassung gelangt, dass Art. 46 Abs. 1 Satz 2 StGB (Bildung
WeiterlesenKategorie: AT
Von Göttern und Fröschen
Unter diesem Titel publiziert Tom Frischknecht im heute erschienenen Jusletter ein wunderbares Essay über die strafrechtliche Auslegung des im Fussball
WeiterlesenErneut: Falscher Tagessatz
Mit einem weiteren Entscheid betont das Bundesgericht, diesmal an die Adresse des Obergerichts BE, dass die Höhe des Tagessatzes auf
WeiterlesenNotwehrexzess nach dümmlichen Provokationen im Strassenverkehr
Das Bundesgericht hatte folgenden Sachverhalt zu beurteilen (vgl. BGer 6B_793/2018 vom 09.01.2019, E. 2.3):
WeiterlesenTeilweise retrospektive Konkurrenz
Wer mit Strafzumessung befasst ist, muss sich einen neuen Grundsatzentscheid des Bundesgerichts zur teilweise retrospektiven Konkurrenz merken (BGE 6B_1037/2018 vom
WeiterlesenGrundsatzentscheid zur Fünfjahresfrist nach Art. 59 Abs. 4 StGB
Das Bundesgericht widerspricht dem Obergericht BE bei der Frage, wann eine freiheitsentziehende stationäre Massnahme richterlich überprüft werden muss (BGE 6B_691/2018
WeiterlesenFalscher Tagessatz
Das Bundesgericht wirft dem Obergericht AG vor, eine Berufung im schriftlichen Verfahren entschieden zu haben, ohne über die dafür notwendigen
WeiterlesenBundesrechtswidriger Verzicht auf Verwahrung?
Das Bundesgericht wirft dem Obergericht BE vor, die von der Generalstaatsanwaltschaft beantragte Verwahrung zu Unrecht verweigert zu haben und dabei
WeiterlesenBundesgericht weist berechtigte Beschwerde ab
Ein als Mittäter verurteilter Beschwerdeführer machte vor Bundesgericht eine Verletzung der Unschuldsvermutung geltend. Trotz unklarer Sachlage sei ihm ein Erfolg
WeiterlesenKeine Strafmilderung für Drogenkurier
Zum dritten Mal musste das Obergericht ZH die Strafzumessung für einen Drogenimporteur vornehmen und auch dabei ging es nicht ganz
WeiterlesenHinter Gittern
Heute im Club von SRF (SRF 1, 22.25 Uhr): Hinter Gittern: Ein Blick in die Schweizer Gefängnisse Zu Wort kommen
WeiterlesenVermeidbarer Verbotsirrtum?
Wer ohne Bewilligung nach Art. 271 Ziff. 1 StGB geschützte Daten (109 Kundendossiers auf USB-Stick) in die USA liefert, um
Weiterlesen„Egoistisches Fluchtmotiv“ doppelt verwertet
Das Obergericht AG unterliegt in einer Laienbeschwerde an das Bundesgericht in zwei Punkten (s. auch den unten zitierten Entscheid zu
WeiterlesenLandesverweisung 2 – FZA 0
Das Bundesgericht publiziert heute zwei Urteile zur strafrechtlichen Landesverweisung von EU-Bürgern. In beiden Fällen entscheidet es pro Ausschaffung (vgl. BGE
WeiterlesenAppellationsgericht BS
Das Bundesgericht hat heute gleich drei Urteile zu erfolgreichen Beschwerden gegen Entscheidungen des Appellationsgericht BS publiziert,
WeiterlesenUnabhängiges Verwaltungsgericht?
Das Verwaltungsgericht SO hat versucht, einem Beschwerdeführer trotz Obsiegens im Verwaltungsverfahren Kosten aufzuerlegen. Die Vorinstanz habe sich ja auf ihre langjährige
WeiterlesenFür Strafzumessungsprofis
Erneut publiziert das Bundesgericht einen Strafzumessungsentscheid (BGE 6B_559/2018 vom 26.10.2018). Es geht um das Verhältnis zwischen Art. 41 und Art.
WeiterlesenVerfügen oder bloss schreiben?
Dass die moderne Verwaltung lieber schreibt denn verfügt, ist hinlänglich bekannt. Bekannt ist eigentlich auch, dass eine Verfügung auch dann
WeiterlesenStrafrichter oder Vollzugsrichter?
Selbst Urteile des Kantonsgerichts St. Gallen sind nicht gänzlich frei von Rechtsfehlern. In einem aktuellen Fall muss es nach einer
WeiterlesenStrafzumessung bei nicht bestimmbarer schwerster Straftat
Nach Art. 49 Abs. 1 StGB ist bei der Strafzumessung von der Strafe der schwersten Straftat auszugehen, die dann angemessen
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