Hinter Gittern
Heute im Club von SRF (SRF 1, 22.25 Uhr): Hinter Gittern: Ein Blick in die Schweizer Gefängnisse Zu Wort kommen
WeiterlesenKategorie: Politik / Entwicklungen
Vermeidbarer Verbotsirrtum?
Wer ohne Bewilligung nach Art. 271 Ziff. 1 StGB geschützte Daten (109 Kundendossiers auf USB-Stick) in die USA liefert, um
WeiterlesenNach der Entlassung die Verhaftung zwecks Verwahrung
Wer einmal wegen eines Gewaltverbrechens verurteilt wurde, muss auch nach Verbüssung der Strafe und nach Entlassung aus einer Massnahme jederzeit
WeiterlesenBA: Als Anklage untauglicher Strafbefehl
Wenn beim Erlass einer Strafnorm bereits der Gesetzgeber das Bestimmtheitsgebot verletzt, müssen Staatsanwälte besonders darauf achten, wenigstens die zur Anklage
WeiterlesenStGB als Rechtsgrundlage für Subventionen
Liebe Experten, liebe alle, ich lade sie hiermit feierlich ein, auf dieser Plattform, die ja eigentlich auch ein langfristiges Projekt
WeiterlesenUngeeignete Richter?
Heute aufgeschnappt in der Solothurner Zeitung: Die FDP meldete der SVP dennoch Vorbehalte zurück, da [deren Kandidat] über keinerlei Gerichtspraxis
Weiterlesen427500
Das ist gemäss Sonntagszeitung (kostenpflichtig) die Anzahl Strafbefehle, welche im Jahr 2017 erlassen wurden. Hinzu kommen die in einzelnen Kantonen
WeiterlesenLesetipp: Messerangst in Mitteleuropa
Thomas Fischer äussert sich in einem aktuellen Beitrag zum Unfug, der mit Statistiken betrieben wird.
WeiterlesenVorratsdatenspeicherung: umfassend und anlasslos
Vor ein paar Wochen hat das Bundesgericht die Vorratsdatenspeicherung sanktioniert (BGE 1C_598/2016 vom 03.03.2018, Publikation in der AS vorgesehen).
WeiterlesenGutachter versenkt die lebenslängliche Verwahrung
Das Bundesgericht kassiert die lebenslängliche Verwahrung (Art. 64 Abs. 1bis StGB) im „Fall Marie“ (vgl. die Medienmitteilung vom 07.03.2018).
WeiterlesenAlbrecht: Präventive Irritationen
Peter Albrecht legt einen wichtigen Aufsatz, publiziert bei sui generis (open Access), vor: Präventive Irritationen in der Dogmatik des Strafprozessrechts
WeiterlesenEine praxistauglichere Strafprozessordnung?
Der Bundesrat will die Praxistauglichkeit der Schweizerischen Strafprozessordnung verbessern und schickt eine umfangreiche Vorlage in die Vernehmlassung, die nicht auf
WeiterlesenAnonyme Journalisten
Das Bundesstrafgericht hat kürzlich über drei Entscheide informiert, in denen es um den Umgang mit Medienmitteilungen im (geheimen) Untersuchungsverfahren geht.
WeiterlesenSchwarzer September
Der Monat September 2017 geht in die Rechtsgeschichte ein als der Monat, in dem u.a. folgende Erlasse in Kraft traten
WeiterlesenStrafurteilsstatistik
Das Bundesamt für Statistik hat gestern die Strafurteilsstatistik 2016 publiziert (s. die Medienmitteilung vom 06.06.2017). Danach ist die Zahl der
Weiterlesen48 Antennensuchläufe, 30,000 Betroffene
Laut einem Artikel, der heute in der Solothurner Zeitung erschienen ist, wird nun bestätigt, dass im Fall des Vierfachmordes von
WeiterlesenGefährliche „Dissenting Opinions“
Dass die Forderung nach Transparenz nicht nur positive Aspekte hat, gilt auch im Bereich staatlichen Handelns, sicher auch für die
WeiterlesenZürcher Kabinettsjustiz
Das Bundesgericht hat heute dem Obergericht des Kantons Zürich verschiedene Verfassungs- und Gesetzesverletzungen vorgeworfen und dem Öffentlichkeitsprinzip Nachachtung verschafft.
WeiterlesenSteueramtshilfe: Gruppenersuchen oder einfach nur fishing?
Die rechtliche Grundlage für die Leistung von Amtshilfe bei Gruppenersuchen muss sich aus dem einschlägigen DBA ergeben. Zu diesem Schluss
WeiterlesenKritik am Strafbefehlsverfahren
Hier eine kleine Kritik am Strafbefehlsverfahren, die von berufener Seite als falsch zurückgewiesen wird.
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