„Clan-Bildung“ am Bundesstrafgericht?
Eine nicht bisher nicht veröffentlichte Analyse (vgl. dazu den heute erschienenen Beitrag in der NZZ) kommt zu Ergebnissen, welche m.E.
WeiterlesenKategorie: Maximen
Strafverteidiger v. Staatsanwalt
In einem Strafverfahren im Kanton Bern hat ein Staatsanwalt den Strafverteidiger bei der Aufsichtsbehörde wegen angeblicher Verletzung der Berufspflichten verzeigt.
WeiterlesenWunderwaffe Gewerbsmässigkeit
Wird einem Beschuldigten Gewerbsmässigkeit vorgeworfen, fällt die begrenzende Funktion des Tatverdachts nach Auffassung des Bundesgerichts dahin. Das wird in einem
WeiterlesenMenschenunwürdiger Haftvollzug
Im „Fall Carlos“ kassiert das Bundesgericht erneut einen Haftentscheid (BGer 1B_398/2021 vom 04.08.2021; vgl. dazu bereits BGer 1B_326/2021 vom 05.07.2021
WeiterlesenErmüdende Triage-Verhandlungen
Im Entsiegelungsverfahren besteht kein Anspruch auf parteiöffentliche mündliche Verhandlung. Solche erweisen sich bei grossen Datenmengen zudem als fehleranfällig, weil die
WeiterlesenKonfrontationsanspruch v. Teilnahmerecht
Wird ein „Belastungszeuge“ im polizeilichen Ermittlungsverfahren als Auskunftsperson einvernommen, besteht zwar kein Teilnahmerecht, ein Konfrontationsanspruch im späteren Verlauf des Verfahrens
WeiterlesenVerweigerte Entsiegelung nach Endentscheid wieder anfechtbar?
In einem Strafverfahren im Kanton BS wurde ein USB-Stick sichergestellt, der die gespiegelten Daten des Mobiltelefons des Beschuldigten enthielt. In
WeiterlesenBeschlagnahmt und vernichtet
In etlichen Kantonen herrscht keine nachvollziehbare Kontrolle über beschlagnahmte oder eingezogene Gegenstände. Mitunter kommt es vor, dass sie einfach verschwinden
WeiterlesenNochmals zwischen Wahrheit und Rechtskraft
Ein heute publiziertes Urteil des Bundesgerichts (BGer 6B_1197/2020 vom 19.07.2021) scheint meine Bedenken im letzten Beitrag ev. zu bestätigen, wenigstens
WeiterlesenRechtskraft wichtiger als Wahrheitsfindung
Wie schwierig es nach schweizerischem Recht ist, dass auf ein Revisionsgesuch nach Art. 410 ff. StPO überhaupt eingetreten wird, zeigt
WeiterlesenTreuwidrige Strafverteidigung
Das Bundesgericht wird nicht müde, Strafverteidigern den Verstoss gegen Treu und Glauben vorzuwerfen. Das ist logischerweise immer nur dann notwendig,
WeiterlesenIllegale Geheimüberwachung im Ausland
Im Ausland erhobene Daten, welche durch in der Schweiz angeordnete geheime Überwachungsmassnahmen gewonnen werden, sind als unverwertbar aus den Strafakten
WeiterlesenSchuldig der Störung des Brutgeschäfts
Wer das Brutgeschäft von Saatkrähen zwischen 16. Februar und 31. Juli (eventual-)vorsätzlich stört, macht sich im Kanton Bern strafbar. Die
WeiterlesenTreuwidrige Beschwerde
Das Bundesgericht bestätigt die Verurteilung eines Automobilisten, der positiv auf Cannabis getestet worden war (BGer 6B_1139/2020 vom 08.07.2021). Gerügt hat
WeiterlesenTreuwidrige Bundesanwaltschaft?
Verpasst die Staatsanwaltschaft die Frist zur Entsiegelung sichergestellter Unterlagen, muss sie diese zurückgeben (Art. 248 Abs. 2 StPO). Nach der
WeiterlesenAnklagegrundsatz verletzt, antizipierte Beweiswürdigung zulässig
Das Bundesgericht wirft dem Obergericht ZH vor, einen Beschuldigten in Verletzung des Anklagegrundsatzes verurteilt zu haben, Die Angaben in der
WeiterlesenMal Ankläger, mal Richter
Das Bundesgericht versetzt einen Strafrichter im Kanton Genf in den Ausstand, der in einem anderen Verfahren gegen denselben Beschuldigten bereits
WeiterlesenDrittmannstest
Das Obergericht ZH wird sich ein drittes Mal mit einer Strafsache befassen müssen, nachdem das Bundesgericht nun auch den zweiten
WeiterlesenGrünes Alien getötet
Das Bundesgericht kassiert das Urteil des Obergerichts ZH, mit dem ein Mann nach Begehung mehrerer brutaler Verbrechen zu einer Freiheitsstrafe
WeiterlesenKein Anspruch auf elektronische Zustellung
Aus Art. 86 StPO kann ein Anwalt keinen Anspruch auf elektronische Zustellungen ableiten (BGE 1B_249/2020 vom 04.06.2021, Publikation in der
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