Die Razzia als strafprozessuales Rechtsinstitut
Das Bundesgericht kassiert ein Urteil des Obergerichts AG, weil die tatsächlichen Feststellungen, welche für die rechtliche Beurteilung notwendig gewesen wären,
WeiterlesenKategorie: StPO
Schweizerische Strafprozessordnung
Wichtiger Entscheid zur Durchsuchung von Smartphones
Im Zusammenhang mit der Durchsuchung von sichergestellten Mobiltelefonen und Tablets heisst das Bundesgericht eine Beschwerde gut und gesteht dem Inhaber
WeiterlesenVon einem doch nicht befangenen Staatsanwalt und einem befangenen Verteidiger, der seinen Mandanten verhaften liess, als er selbst noch Staatsanwalt war
Ein heute publizierter Entscheid des Bundesgerichts enthält einen Sachverhalt, den es so wohl nur in der Schweiz geben kann (BGer
WeiterlesenRK-NR: Entschädigung der amtlichen Verteidigung
Im Rahmen der derzeit laufenden Revision der StPO schlägt der Bundesrat eine Änderung von Art. 135 StPO vor. Danach soll
WeiterlesenRückzugsfiktion nach Erledigungsprinzip
Im Kanton AG ist eine Beschuldigte nach Einsprache gegen einen Übertretungsstrafbefehl nicht zur erstinstanzlichen Hauptverhandlung erschienen, obwohl sie vom persönlichen
Weiterlesen10 Jahre StPO – Onlinepodium
Nächsten Mittwoch, 3. März 2021, findet ein Onlinepodium statt, das spannende und hoffentlich kontroverse Diskussionen zur StPO verspricht. Nachdem die
WeiterlesenMündliches Berufungsverfahren
Erneut pfeift das Bundesgericht das Obergericht AG zurück, das einen erstinstanzlichen Freispruch im schriftlichen Verfahren aufgrund von Aussagen Dritter in
WeiterlesenNotwendige Verteidigung
Im aktuellen Jusletter ist ein Beitrag zur Verteidigungstätigkeit erschienen, dem viele Verteidiger wohl eher kritisch gegenüberstehen (Daniel Jositsch / Katarina
WeiterlesenDie strafprozessuale Wiedererwägung
Wenn ein Gericht auf ein Entsiegelungsgesuch der Staatsanwaltschaft nicht eintritt, kann die Staatsanwaltschaft offenbar einfach ein Wiedererwägungsgesuch stellen, beispielsweise um
WeiterlesenEinheit des Verfahrens
Das Bundesgericht lässt zu, dass ein ursprünglich vereint geführtes Verfahren gegen zwei Beschuldigte getrennt weitergeführt werden soll, obwohl beide Sexualstraftaten
WeiterlesenEntsiegelung: Steuerverwaltung v. Bundesstrafgericht
Die ESTV hat manchmal ein eher befremdlich anmutendes Rechtsverständnis, welches das Bundesgericht nun aber in aller Deutlichkeit richtigstellt (BGer 1B_611/2019
WeiterlesenEin weiteres Beschwerderecht der Staatsanwaltchaft
Zehn Jahre nach Einführung der StPO erfindet das Bundesgericht für die Staatsanwälte eine weitere Beschwerdemöglichkeit. Neu hat die Staatsanwaltschaft auch
WeiterlesenSchulthess Forum 10 Jahre StPO
Bekanntlich musste die Schulthess-Tagung „10 Jahre StPO“ verschoben werden. Als Einstieg in die Tagung wird nun am ursprünglich vorgesehenen ersten
WeiterlesenSchlechtverteidigung?
Das Bundesgericht weist einen Fall bezüglich Auswechslung der amtlichen Verteidigerin wegen Schlechtverteidigung an die Vorinstanz zurück, weil diese den massgeblichen
WeiterlesenWer ist der Hauptvertreter und wer verteidigt wie?
Wenn ein Beschuldigter mehrere Verteidiger hat, muss er seinen Hauptvertreter bezeichnen (Art. 127 Abs. 2 StPO). Das gilt auch, wenn
WeiterlesenDas Berufungsverfahren ist grundsätzlich mündlich
Diesen Grundsatz wiederholt das Bundesgericht unter Berufung auf Art. 405 StPO immer und immer wieder, zuletzt in BGer 6B_722/2020 vom
WeiterlesenVerspannungen im Fuss (und in der Rechtsprechung)
Das Appellationsgericht BS hat einen Automobilisten verurteilt, der eine Radfahrerin übersehen und deshalb ihr Vortrittsrecht missachtet haben soll. Letztere konnte
WeiterlesenStrafprozessrecht in a nutshell
Nun liegt aus der DIKE-Reihe in a nutshell auch das lang ersehnte Strafprozessrecht vor. Marc Jean-Richard-dit-Bressel hat es wie schon
WeiterlesenZum Beschwerderecht der Staatsanwaltschaft in Haftsachen
Das Bundesgericht entlässt einen Beschuldigten aus der Untersuchungshaft, weil es die haftrechtliche Wiederholungsgefahr verneint (BGer 1B_616/2020 vom 22.12.2020). Das ZMG
WeiterlesenDer Staatsanwalt als Strafverteidiger
Manchmal übernehmen Staatsanwälte auch die Rolle der Verteidigung und beweisen, dass sie selbst darin besser sind als Strafverteidiger. Das ist
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