Fristendramen Vol. 2
Ob eine Beschwerde in Lausanne Erfolg hat, ist statistisch gesehen sehr unwahrscheinlich. Viele scheitern bereits an den Eintretenshürden, wozu auch
WeiterlesenFristendramen Vol. 1
Das Bundesgericht stellt heute zwei Entscheide ins Netz, bei denen die Beschwerdeführer (auch) an der Wahrung der Fristen scheiterten.
WeiterlesenDer Staatsanwalt als Verteidiger
Wenn es um die Prüfung des Anspruchs einer beschuldigten Person auf eine amtliche Verteidigung geht, stellen die Strafbehörden ihre Verfahren
WeiterlesenDas bestätigte Ende der Unschuldsvermutung
Erneut heisst das Bundesgerichts eine Beschwerde der Strafverfolgungsbehörden wegen willkürlicher Beweiswürdigung gut (BGer 6B_17/2016 vom 18.07.2017, Fünferbesetzung, ohne öffentliche Verhandlung,
WeiterlesenVerteidiger c. Verteidiger
Heute beglückt uns das Bundesgericht mit einem bizarr anmutenden Sachverhalt aus dem Kanton Zürich (BGer 6B_212/2017 vom 04.08.2017). Danach verfügte
WeiterlesenZu wohlwollendes Kantonsgericht
Das Bundesgericht wirft dem Kantonsgericht Luzern zumindest implizit quasi vor, eine Drogenhändlerin durch willkürlich milde Strafe begünstigt zu haben (BGer
WeiterlesenOpfermitverantwortung
In einem zur Publikation in der AS vorgesehenen neuen Entscheid klärt das Bundesgericht einen weiteren Aspekt der Arglist bzw. der
WeiterlesenLogik für Juristen
Das Bundesgericht hat heute einen wunderschönen Entscheid ins Netz gestellt (BGE 6B_360/2016 vom 01.06.2017, zur Publikation in der AS vorgesehen),
WeiterlesenStationäre Massnahme verhältnismässig
Jedes staatliche (und mittlerweile offenbar auch jedes private) Handeln muss verhältnismässig sein. Verhältnismässig ist korrekt, kann nie schlecht oder gar
WeiterlesenHaft ohne Rechtstitel – Sicherheit vor Recht
Das Bundesgericht heisst die Beschwerde eines Sicherheitshäftlings im Nachverfahren teilweise gut, der fast zwei Monate ohne Rechtstitel in Haft behalten
WeiterlesenEffizienz vor Recht
Das Bundesgericht hat heute gleich zwei Urteile der auf Effizienz fokussierten solothurnischen Justiz kassiert. In beiden Fällen handelt es sich
WeiterlesenAnklageprinzip: zeitliche Eingrenzung
Das Anklageprinzip verlangt u.a. eine möglichst genaue Angabe der Tatzeit (Art. 325 Abs. 1 lit. f StPO) In einem Fall
WeiterlesenArmenrecht?
Das Bundesgericht scheint die Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege für jede einzelne Rüge zu prüfen. Das kann dazu führen, dass ein
WeiterlesenDer wahre Zweck der Beschwerdefrist
Die kurze gesetzliche Beschwerdefrist von 10 Tagen ist ein sehr wirksames Mittel, die Verteidigung auszuschalten. Besonders beliebt ist bei manchen
WeiterlesenStrafbarer Gruss
Das Bundesgericht hat den Quenelle-Gruss vor einer Genfer Synagoge als strafbar i.S.v. Art. 261bis Abs. 4 StGB qualifiziert (BGE 6B_734/2016
WeiterlesenLausanne v. Bern
Das Recht ist mittlerweile so kompliziert, dass sich selbst hochspezialisierte staatliche Behörden nicht mehr zurecht finden. Jüngstes Beispiel ist eine
WeiterlesenZehn Monate oder CHF 900,000.00?
Das Bundesgericht hat eine Beschwerde eines (nun mittellosen) Effektenhändlers, der ohne die entsprechenden Bewilligungen agiert hatte, teilweise gutgeheissen. In Bezug
WeiterlesenDurch das Dorf gejagter Kinderschänder
Wer nach einer Verurteilung wegen Sexualdelikten mit Kindern ein Rechtsmittelergreift, hat in der Regel schlechte Karten. Das gilt jedenfalls dann,
WeiterlesenIch wär so gerne Millionär
Die kaum zu glaubende Odyssee eines Spitzenbeamten durch ein Bundesstrafverfahren endet auch nach dem bisher letzten Bundesgerichtsentscheid nicht (BGer 6B_1342/2016
WeiterlesenZu begründende Beweismittelbeschlagnahme
Die in einem Luxushotel in Zürich von der Zollverwaltung durchgeführte Hausdurchsuchung sowie die dabei erfolgten Beschlagnahmen sind im Ergebnis erfolglos
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