Seriefeuer: Das Obergericht Aargau schiesst sich ins eigene Knie
Das Bundesstrafgericht hat heute 18 (achtzehn) Beschwerdeentscheide gegen Honorarkürzungen des Obergerichts des Kantons Aargau publiziert. Alle 18 Beschwerden wurden unter
WeiterlesenKategorie: Kuriositäten
Trauerspiel eGov
Im aktuellen Jusletter erklärt Simon Betschmann die elektronischen Eingaben im Rahmen von Strafprozessen. Der Beitrag ist wertvoll für alle, die
WeiterlesenRückzugsfiktion qua Dispositionsmaxime
In einem neuen Grundsatzentscheid legt das Bundesgericht den Anwendungsbereich der Rückzugsfiktion nach Art. 407 Abs. 1 lit. c StPO weit
WeiterlesenFiskalisch übereifriges Obergericht AG
Dass dem Obergericht AG die Staatskasse ausserordentlich wichtig ist, ist bspw. aus seiner Rechtsprechung zu den Parteikosten hinlänglich bekannt. In
WeiterlesenParteistellung des Aktionärs der geschädigten AG
Nach einem heute publizierten Urteil des Bundesgericht, kann nun plötzlich auch der Aktionär der geschädigten Gesellschaft Parteistellung als geschädigte Person
WeiterlesenSpezieller Spruchkörper für Laienbeschwerden?
Straf- und Strafprozessrecht sind Rechtsgebiete, die man einfach kann. Es ist daher völlig unbedenklich, wenn die Strafrechtliche Abteilung neuerdings Hilfe
WeiterlesenBeliebige Rechtsprechung
In einem Entscheid vom 13. April 2022 hat das Bundesgericht folgenden Text ins Dispositiv aufgenommen: Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen.
Weiterlesen„Nulla poena sine lege“ gilt eben doch!
Das Bundesgericht kassiert die Verurteilung einer Hundehalterin nach Bundesrecht, deren Hund einen Menschen gebissen hatte. Der Bundesrat ist gemäss Bundesgericht
WeiterlesenBefangene Schnellrichterin
Das Bundesgericht versetzt eine Richterin in den Ausstand, die unmittelbar im Anschluss an das Plädoyer das Urteilsdispositiv – „sans même
WeiterlesenFünf Bundesrichterinnen für eine von Vornherein aussichtslose Beschwerde
Das Bundesgericht bestätigt eine Landesverweisung, welche das Kantonsgericht SG gegen eine Drogenhändlerin aus Deutschland ausgesprochen hatte (BGer 6B_149/2021 vom 03.02.2022).
WeiterlesenRechtsphilosophie?
Aus einem aktuellen Urteil des Bundesgerichts (BGer 6B_960/2021 vom 28.01.2022): Notwehr ist die Verteidigung des Rechts gegen das Unrecht (…).
WeiterlesenDie Kosten des Verteidigers des Verteidigers
In einem Strafverfahren im Kanton Zürich nahm sich ein Verteidiger, dem vom Staatsanwalt eine Disziplinarmassnahme in Aussicht gestellt wurde, einen
WeiterlesenEs lebe das Strafbefehlsverfahren
In einem Strafbefehlsverfahren und damit unter Ausschluss der Justiz hatte die Bundesanwaltschaft total ca. 555 Millionen Franken eingezogen. Der Beschuldigte
WeiterlesenVerwertungsverbot abhängig vom Verfahrensstadium
Ein Zwangsmassnahmengericht im Kanton AG hat ein Entsiegelungsgesuch der Staatsanwaltschaft mangels rechtskonformer Durchführung der Siegelung abgewiesen, soweit es darauf eintrat. Es
WeiterlesenEntscheid ja, aber in welchem Verfahren?
Es kommt offenbar vor, dass das Bundesgericht über eine Beschwerde nicht entscheiden kann, weil nicht klar ist, in welchem Verfahren
WeiterlesenRichter als Gefährder der „Justiz als Ganzes“
Das Appellationsgericht BS hat einen Staatsanwalt auf Antrag der Verteidigung in den Ausstand befördert, der sich in einer internen Aktennotiz
WeiterlesenVideobeweis zur Wahrung der Rechtsmittelfrist
Die durch den Poststempel begründete Vermutung der verspäteten Postaufgabe kann – ausnahmsweise – nun doch durch ein Video widerlegt werden
WeiterlesenRechtszugang im Kanton Thurgau
Bei einem heute online gestellten Entscheid des Bundesgerichts muss man nur den Sachverhalt wiedergeben, um das Resultat zumindest zu ahnen.
Weiterlesen„Clan-Bildung“ am Bundesstrafgericht?
Eine nicht bisher nicht veröffentlichte Analyse (vgl. dazu den heute erschienenen Beitrag in der NZZ) kommt zu Ergebnissen, welche m.E.
WeiterlesenUrteilsdispositiv auf 244 Seiten
Ein ZMG aus dem Kanton Zürich hat einen Entsiegelungsentscheid erlassen, der allein für das Dispositiv 244 Seiten umfasste. Das Bundesgericht
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