Diabetes mellitus und SVG
Das Obergericht AG muss erneut heftige Kritik einstecken, die den Eindruck erweckt, es entscheide nach sachfremden Kriterien. Das Bundesgericht wirft
WeiterlesenKategorie: Maximen
Amtliche Verteidiger für Nichtbeschuldigte
Bei einer Beschuldigten wurde in Abwesenheit ihres Ehegatten die Wohnung durchsucht und Vermögenswerte beschlagnahmt. Dagegen wollte sich der Ehegatte wehren
WeiterlesenGehörsanspruch bei forensisch-psychiatrischen Gutachten
Während eine Abteilung des Bundesgerichts einfach darauf vertrauen will, dass Gutachter sich an die Regeln halten (s. meinen früheren Beitrag),
WeiterlesenBegutachtung und Teilnahmerechte
Das Bundesgericht weigert sich in einem neuen Grundsatzentscheid, Licht in die Dunkelkammer des forensisch-psychiatrischen Begutachtungsprozesses zu bringen (BGE 1B_520/2017 vom
WeiterlesenAnklageergänzung nach Rückweisung?
Das Bundesgericht zeigt dem Kantonsgericht GR auf, dass nach einem Rückweisungsentscheid eine Ergänzung der Anklage nicht mehr zulässig sein kann
WeiterlesenGrundsatzentscheid zum Unternehmensstrafrecht
Art. 102 StGB kommt nur zur Anwendung, wenn die im Unternehmen begangene Anlasstat ein Verbrechen oder Vergehen ist. Das Bundesgericht
WeiterlesenKeine folgenlosen Gehörsverletzungen
Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs zeitigt nach einem neuen Urteil des Bundesgerichts immer Folgen (BGer 1B_334/2018 vom 30.07.201). Dem Fall
WeiterlesenUnnötiger Würdigungsvorbehalt?
Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Anklageprinzip wird je länger je unübersichtlicher. In einem neuen betont es unter Verweis auf Art.
WeiterlesenBGG-Prozessfalle
Wer im Berufungsverfahren einen Beweisantrag stellt, kann ihn bei Abweisung durch die Verfahrensleitung anlässlich der Berufungsverhandlung wiederholen. Wiederholt man ihn
WeiterlesenKeine Ersatzforderung ohne Anhörung
Das Bundesstrafgericht hat einer Verurteilten nebst der Strafe und den Kosten auch eine Ersatzforderung auferlegt. Die Beschwerde dagegen heisst das
WeiterlesenGesetzeswidriges Entsiegelungsverfahren
Erneut heisst das Bundesgericht die Beschwerde gegen einen Entscheid im Entsiegelungsverfahren gut (BGer 1B_555/2017 vom 22.06.2018). Etliche ZMG scheinen sich
WeiterlesenMassnahmenunrecht
Im Kanton Waadt wurde eine Frau im Jahr 2009 zu einer Freiheitsstrafe von 13 Monaten (einfache qual. Körperverletzung, Gewalt und
WeiterlesenErhöhte Begründungspflicht?
Nach einem neuen Entscheid des Bundesgerichts muss in einem Strafurteil offenbar auch erklärt werden, ob und aus welchen Gründen eine
WeiterlesenUnmittelbare Beweisabnahme im Berufungsverfahren
Erneut erklärt das Bundesgericht dem Obergericht des Kantons Aargau, dass es bisweilen unverzichtbar ist, einen Belastungszeugen persönlich anzuhören (BGer 6B_1469/2017
WeiterlesenDrohender Verteidiger – polemisierender Staatsanwalt
Verbale Auseinandersetzungen zwischen Staatsanwälten und Verteidigern kommen immer wieder vor. Lässt sich dabei ein Staatsanwalt zu einer unprofessionellen Äusserung gegen
WeiterlesenDie Form als reiner Selbstzweck
Das Bundesgericht wirft dem Obergericht SH vor, zu Unrecht nicht auf eine Laienbeschwerde eingetreten zu sein (BGer 6B_123/2018 vom 18.06.2018).
WeiterlesenFolge fehlender Anwaltsvollmacht
Ist das anwaltliche Vertretungsverhältnis nicht belegt, sind die Behörden verpflichtet, die Parteien darauf aufmerksam zu machen und ihnen Gelegenheit zu
WeiterlesenFeindselige Richter und unrichtige Verfahrenprotokolle
In einem von mittlerweile wohl über einem Dutzend Fällen zu Fragen der Spruchkörperbildung und des Ausstands im Kanton Bern hat
WeiterlesenKantonale Gerichte mit merkwürdiger Rechtsprechung
In den letzten Tagen sind mir vier Urteile des Bundesgerichts aufgefallen, mit welchen Urteile aus den Kantonen BE, BS, AG,
WeiterlesenStaatsanwältin und Richterin
Die Vereinigte Bundesversammlung hat heute die Richterinnen und Richter der neuen Berufungskammer gewählt. Die zurzeit wohl berühmteste Staatsanwältin der Schweiz
Weiterlesen
Letzte Kommentare