Verspannungen im Fuss (und in der Rechtsprechung)
Das Appellationsgericht BS hat einen Automobilisten verurteilt, der eine Radfahrerin übersehen und deshalb ihr Vortrittsrecht missachtet haben soll. Letztere konnte
WeiterlesenKategorie: Kuriositäten
Der Verteidiger als Ankläger
Einem heute publizierten Entscheid des Bundesgerichts ist zu entnehmen, dass eine amtliche Verteidigung widerrufen wurde, nachdem der Beschuldigte einen Wahlverteidiger
WeiterlesenDer Staatsanwalt als Strafverteidiger
Manchmal übernehmen Staatsanwälte auch die Rolle der Verteidigung und beweisen, dass sie selbst darin besser sind als Strafverteidiger. Das ist
WeiterlesenKeine Verfahrensprotokolle im Aargau?
Eigentlich berichte ich nicht über Verfahren, an denen ich beteiligt bin, aber das hier will ich meinen Leserinnen und Lesern
WeiterlesenAktienstrafrecht
Um auf eine Beschwerde nicht eintreten zu müssen, begibt sich das Bundesgericht in die Untiefen des Aktienrechts und prüft von
WeiterlesenBernisches Unrecht
Im Kanton Bern macht sich strafbar, wer der Polizei seinen Namen „auf berechtigte Aufforderung hin“ nicht bekannt gibt (Art. 15
WeiterlesenNicht überprüfbarer Entscheid
Das Obergericht ZH hat einen Entscheid produziert, der möglicherweise im Ergebnis richtig, aber einer Überprüfung durch das Bundesgericht nicht zugänglich
WeiterlesenIch bestätige meine verweigerten Aussagen
In einem Verhandlungsprotokoll ist die erste Frage des Richter wie folgt protokolliert: Bestätigen Sie die am 6. Februar 2017 bei
WeiterlesenUnprofessioneller Staatsanwalt
In der Schweiz braucht es bekanntlich sehr viel, um einen Staatsanwalt in den Ausstand zu versetzen, obwohl theoretisch ja bereits
WeiterlesenBundesgericht unterliegt vor Bundesgericht dem Bundesstrafgericht
Sowas gibt es wohl nur in der Schweizerischen Eidgenossenschaft: Die I. öffentlich-rechtliche Abteilung des Bundesgerichts hat beim Präsidenten des Bundesgerichts
WeiterlesenBeschwerde ohne Vollmacht
Ein Anwaltskollege, amtlicher Verteidiger seines Mandanten im kantonalen Verfahren, hat eine Beschwerde an das Bundesgericht eingereicht hat, war dann aber
WeiterlesenHöchstrichterliche Abmahnung
In einem neuen Urteil (BGer 6F_18/2020 vom 22.07.2020) beginnt das Bundesgericht nun offenbar damit, Anwälte mehr oder weniger förmlich, nämlich
WeiterlesenVermeintliche Entlastungsfristen
Die StPO enthält eine Reihe von (viel zu kurzen) Fristen, an die sich die Parteien strikt zu halten haben, wenn
WeiterlesenSchutz durch Überwachung
Der Dienst ÜPF hat seinen Jahresbericht 2019 publiziert. Im Zentrum der Überwachung steht offenbar der Schutz der Bürger, ohne deren
Weiterlesen„Eher weit her geholt und wenig plausibel“?
Nach Art. 362 Abs. 4 StPO sind „Erklärungen, die von den Parteien im Hinblick auf das abgekürzte Verfahren abgegeben worden
WeiterlesenZugabe: Wir sind das Gesetz
Das Kantonsgericht LU hat im Januar 2020 einen Mann aus einer stationären Massnahme für junge Erwachsene (Art. 61 StGB) entlassen.
WeiterlesenAlle gegen die Tierhalterin A.
Das Bundesgericht hatte sich mit einer ganzen Serie von Vorwürfen gegen eine offenbar etwas verhaltensauffällige Tierhalterin zu befassen und hat
WeiterlesenKleine Urteilsstatistik
Heute hat das Bundesgericht fünfzehn Entscheide zum Straf- und Strafprozessrecht ins Netz gestellt. Diese sind wie folgt ausgegangen: Ergebnis Anzahl
WeiterlesenStaatsanwaltschaft beauftragt Schlägertrupp
Das neue Informationsblatt der Staatsanwaltschaft BE enthält eine nicht abschliessende Liste von Verhaltensregeln, die offenbar mit roher Gewalt durchgesetzt und
WeiterlesenWirtschaftsfaktoren: Pädophile und Drogendealer
Gestern hat der Kantonsrat SO wie erwartet das neue Polizeigesetz gegen den Widerstand von bürgerlicher Seite verabschiedet. Das Gesetz sieht
Weiterlesen
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